Ab 01.04.2006 kann der Schriftverkehr mit dem Bundesarbeitsgericht in elektronischer Form erfolgen. Es können dann u.a. Schriftsätze und Anträge auf elektronischng tips“>dating tips em Wege eingereicht werden. Voraussetzung: qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz Zur Pressemitteilung des BMAS .
Telekommunikation
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Das Fernmeldegeheimnis ist in Art. 10 GG grundrechtlich verankert und gewährleistet die Vertraulichkeit der Kommunikation über das Medium drahtloser oder drahtgebundener elektromagnetischer Wellen. (Telefon-, Telefax-, E-Mail-Verkehr etc.), das bedeutet im Einzelnen, dass der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Wir hatten bereits über die erstinstanzliche Entscheidung des AG Darmstadt berichtet. Das LG Darmstadt (25 S 118/2005 – Urteil vom 25.01.2006) hat nun in zweiter Instanz entschieden und bestätigt, dass ein Internetprovider im Falle, dass der Kunde ed back“>How…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Weblogs haben nicht nur mit dem Ruf zu kämpfen unqualifiziert und journalistisch unausgereift zu sein, sondern auch mit ihrer allgemeinen Akzeptanz. Diese Nachricht musste ich bei haufe.de zur Kenntnis nehmen, dennoch schmeichelt die dortige Beschreibung der Bloggergemeinde: Der typische…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Nach der Abmahnung folgt nun die Klage. Diesmal stammt das Unterlassungsbegehren jedoch von Herrn Wilhelm Entenmann, der nicht in dem Blog von Herrn Marcel Bartels „mein Pateibuch“ genannt werden möchte. Wir warten gespannt auf die Entscheidung des LG Berlin,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Telekommunikation Vertragsrecht
Das OLG Koblenz hat am 21.07.2005 (Az. 2 U 44/05) entschieden, dass unter dem Begriff „Anschrift“ i. S. des § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB nicht die Hausanschrift, sondern die Postanschrift und dementsprechend auch die Postfachanschrift zu verstehen…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
WLAN, Hotspot und Mobile Computing ist in aller Munde. WLAN (Wireless Local Area Network) ist die Bezeichnung für ein lokales Funknetz. Ob öffentlich, privat oder gewerblich – man sollte das WLAN vor unbefugten Zugriffen schützen. Wer ein WLAN gewerblich…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Immer mal wieder kommt die Frage nach dem Disclaimer und seiner Wirksamkeit auf. Jeder macht es (ich eingeschlossen) nach dem Motto: man kann ja nie wissen Spiegel Online und muepe haben das Thema Disclaimer allgemein neulich wieder aufgegriffen. Den…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der Bundesgerichtshof hat am 09.06.2005 (Az. I ZR 279/02) entschieden, dass der Hinweis auf einer sog. „Gewinn-Auskunft“ unter Angabe einer 0190-Telefonnummer eine unlautere irreführende Werbung darstelle. Der Verbraucher hat nämlich tatsächlich keine Auskunft über seinen Gewinn erhalten. Hierzu hätte…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Zusammen mit der Telefonrechnung erhält man auch die Abrechnung der Mehrwertdienstenummern (0190-/0900-). Als Kunde kann ich bei Einwendungen gegen die Rechnung die Rechte nach § 16 TKV gegenüber dem jeweiligen Anbieter ausüben. Der Kunde kann zum Einen eine detaillierte…