Das Amtsgericht Darmstadt hat in einer am 30.06.2005 veröffentlichten Entscheidung (Az.: 300 C 397/04) dem Internet Provider T-Online International AG untersagt, die im Rahmen der Nutzung des Internetzugangs des Klägers gespeicherten dynamischen IP-Adressen länger zu speichern, als dies für…
Telekommunikation
von Carola Ernesti Strafrecht Telekommunikation
Die Richter befanden einstimmig, dass Betreiber von Tauschbörsen wie “Grokster” oder “Morpheus” künftig für Verstöße ihrer Nutzer gegen das Urheberrecht juristisch haftbar gemacht werden können. Der Gang zum Gericht soll allerdings lediglich unter bestimmten Umständen möglich sein: Nur wer…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Das Amtsgericht Winsen hat am 06.06.2005 (Az.:23 C 155/05) die Verantwortlichkeit eines Forenbetreibers für strafbare Inhalte festgestellt: “Der Beklagte hatte ein Forum eröffnet und Usern die Möglichkeit gegeben, in diesem Forum Diskussionsbeiträge einzustellen. Der Betreiber des Forums ist verpflichtet…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Strafrecht Telekommunikation
Netzeitung teilt mit, dass das Pilotprojekt der Polizeidirektion Lüneburg “SMS-Fahndung” nach 6 Monaten eingestellt wurde. Die Initiative SMS-Fahndung wurde im Februar 2004 zur Kriminalitätsbekämpfung vom Bundesinnenministerium ins Leben gerufen. Datenschutz und Fahndung: Die Weitergabe von Fahndungsinformationen wie Personenbeschreibungen flüchtiger…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht Telekommunikation
Die britische Regierung plant, in einem neuen Gesetz Internetkriminalität zu bestrafen, darunter auch das sog. Phishing. Mehr… Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert, dass in Deutschland Phishing-Attacken unter Strafe gestellt werden. Mehr… Da stellt sich doch die Frage, wo das Problem unseres…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation Vertragsrecht
Eine Frau verklagt Yahoo auf Zahlung von Schadensersatz , weil trotz behaupteter Zusage durch Yahoo die in Ihrem Namen angelegten Nacktphotos nicht gelöscht worden sind. Ihr Ex-Freund ist der Urheber dieser schamlosen Aktion. Zum Artikel bei Spiegel online.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Nachdem eine Amerikanerin vergeblich über ihr Internettelefon die US-Notrufnummer 911 gewählt hatte, werden die Voice-over-IP-Anbieter nun verpflichtet, den Notruf zu unterstützen. In Deutschland ist der Notruf über Voice over IP noch nicht geregelt. Mehr… Dabei stellt sich die Frage,…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs hat den Internetzugangsdienst T-Online wegen der Vertragsverlängerung für seine Bestandskunden abgemahnt. T-Online hatte Kunden mit Zeit- oder Volumentarifen für den DSL-Internet-Anschluß per E-Mail mitgeteilt, daß sich die Laufzeit ihres Vertrages, der bisher…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Telekommunikation
Trotz des Verdachts illegaler Kopien von Musikstücken und deren möglicher Verbreitung über einen FTP-Server müssen Zugangsprovider nicht die Daten ihres Kunden, wie Name und Anschrift, mitteilen. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg am 28.04.2005 (Az.: 5 U 156/04) entschieden und…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Das Finanzamt akzeptiert beim Vorsteuerabzug auch sog. elektronische Rechnungen, z.B. solche, die per E-Mail versendet werden. Es gibt allerdings eine Einschränkung: Die Rechnungen müssen mit einer digitalen Signatur versehen sein. Auszüge aus §§ 14 und 15 des Umsatzsteuergesetzes (UStG):…