Wir bekommen hier alle paar Tage mal einen Anruf in der Kanzlei von Mandanten, die angeblich per E-Mail abgemahnt wurden oder von einem Versandhaus/Telefonanbieter per E-Mail eine Mahnung erhalten haben, in denen sie aufgefordert wurden einen mindestens 3-stelligen Betrag…
E-Commerce
von Carola Sieling E-Commerce
In der Beratung ist uns aufgefallen, dass sich in der Praxis die Unterbringung des Impressums bei mobilen Anwendungen unter dem Punkt „Einstellungen“ durchgesetzt hat. Nach dem derzeitigen Stand dürfte dies allerdings nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen. Gemäß § 5…
von Carola Sieling E-Commerce
von Carola Sieling und Ines Dittmar Das OLG Hamm hat am 23.05.2013 (Az. 21 U 64/12) den Süßwarenhersteller HARIBO aus Bonn dazu verurteilt, an den Kläger aus Bielefeld Schadensersatz und zusätzlich Schmerzensgeld in Höhe von 2000,- EUR zu leisten….
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht Wettbewerbsrecht
Das OLG Hamm (17.01.2013 – 4 U 147/12) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Verkäufer bei ebay sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er 250 neue Akkus in verschiedenen Verpackungen und kleinen oder auch größeren Mengen veräußert und dies mit dem…
von Carola Sieling E-Commerce
von Rechtsanwältin Bianca Schillmöller Mit der EU-Verbraucherrichtlinie 2011/83/EU soll der internationale Handel weiter angepasst werden und der deutsche Gesetzgeber hat durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie auch reagiert. Die neuen Änderungen werden zum 13.06.2014 wirksam. Neue Widerrufsbelehrung ab…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Im Nachgang zu meinen Vorträgen in dieser Woche möchte ich zur Lektüre Folgendes empfehlen: BSI: Soziale Netzwerke 10 Tipps zur sicheren Nutzung von sozialen Netzwerken wie studiVZ, Facebook & Co. BITKOM Leitfaden: Social Media Guidelines – 2.Auflage 2012 und…
von Carola Sieling Arbeitsrecht Datenschutz E-Commerce Schutzrechte / IP
Social Media für Rechtsanwälte von Rechtsanwalt und Fachanwalt Christian Oberwetter – hilfreiche Tipps und Tricks zum Onlinemarketing —–> nicht nur für Anwälte. Neben den besonderen berufsrechtlichen Anforderungen stellt der Kollege Oberwetter die einzelnen Netzwerke ansprechend und auf den Punkt…
von Carola Sieling E-Commerce E-Government
Das Urteil Das Amtsgericht Lübbecke hat mit Urteil vom 7.6.2013 – Az. 3 C 139/13 entschieden, dass eine vertragliche, teilbare Leistung, welche per Fernabsatz bestellt wurde, nicht unbedingt widerrufen werden kann. Was war geschehen? Der Kläger hatte für seine…
von Carola Sieling E-Commerce
Anlass meines Aufregers dieser Woche ist der bei Spiegel Online erschiene Artikel „Der Anwaltsautomat“ von Christian Lauenstein – auch wenn Vor- und Nachteile einer solchen Dienstleistung vom Autor ausgewogen dargestellt sind. Die Behauptung anwaltliche Dienstleistung als schlichte Rechenaufgabe zu…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das aktuelle BGH-Urteil (12. September 2013 -I ZR 208/12) zur Empfehlungswerbung hat in den vergangenen Tagen für viel Unruhe bei den betroffenen Unternehmen gesorgt. Was ist der Hintergrund? Die Rechtslage für den Versand von E-Mail-Werbung ist rechtlich eindeutig: Wer…