Ich hatte Anfang des Jahres u.a. ein Interview für das Online IT-Security Magazin ELEXPRESS.de gegeben und auf die datenschutzrechtliche Diskussion im Zusammenhang mit dem Einsatz von Google Analytics auf Internetseiten hingewiesen. Durch Beschluss hatte die oberste Aufsichtsbehörde für den…
E-Commerce
von Carola Sieling E-Commerce
„Die Abwicklung kleiner Bezahlbeträge im E-Commerce ist besonders aufwendig, da der Transaktionsaufwand technisch unabhängig von der Höhe des Betrags ist, der bezahlt werden soll. Es müssen also weitgehend die gleichen Verfahren wie bei großen Beträgen angestoßen werden, denn Bargeld…
von Carola Sieling E-Commerce
aus der Veranstaltungsreihe „Know-how für Unternehmen“ der Wirtschaftsförderung. Wie kann der eigene Vertrieb über das Internet durch zielgruppengerichtete Online-Werbung gesteigert werden? Wo liegen die größten Chancen und welche Fauxpas sollte man vermeiden? Welche Rechtsgrundlagen gibt es für einen Internetshop?…
von Carola Sieling E-Commerce
Immer wieder falsch gemacht, weil aus Gründen der Bequemlichkeit die Impressumsdaten per copy und paste in die Widerrufsbelehrung kopiert wird. Das OLG Hamm bestätigt diese Rechtsauffassung mit Urteil vom 2.7.2009 – 4 U 43/09. Ist in den AGB eines…
von Carola Sieling E-Commerce
Am 1. 12.2009 tritt das Batteriegesetz (BattG) in Kraft. Es ersetzt die seit 1998 geltende Batterieordnung, und regelt die abfallwirtschaftliche Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren. Durch das BattG werden zukünftig, wie auch schon durch die Batterieverordnung, weiterhin die Rücknahme-…
von Carola Sieling E-Commerce E-Government
Das Electronic Commerce Kompetenzzentrum Ruhr organisiert zusammen mit InnoZent OWL e.V. sowie FTK Forschungsinstitut für Telekommunikation eine Veranstaltung für Frauen und Existenzgründerinnen im Handwerk „Femme digitale“ – IT-Kompetenz für Frauen im Handwerk. Termin: 04.11.2009 Ort: Kreishandwerkerschaft Paderborn, Waldenburger Str.19…
von Carola Sieling E-Commerce
So lautete die Quintessenz des Urteilsspruches des LG Hamburg vom 16.12.2008 (Az.309 S 96/08). Eine Rechtsanwaltskollegin hatte für sich privat Lampen in ihre Kanzlei liefern lassen und wünschte später die Rückabwicklung. Das LG Hamburg bestätigte die Ansicht des AG…
von Carola Sieling E-Commerce
Das OLG (Urteil vom 17.03.2009, Az.4 U 167/08) hat einen Wettbewerbsverstoß in dem von dem Unternehmer verwendeten Hinweis: „Lieferzeit auf Nachfrage“ gesehen. Vor dem Hintergrund der BGH-Rechtsprechung, insbesondere des Urteils vom 7. April 2005 – I ZR 314/02 ist…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Die Rechtssprechung musste sich schon oft mit der Problematik von eBay- Verkäufen bzw. Einkäufen auseinandersetzen. In einem aktuellen Fall (BGH Urteil vom 11. März 2009, Az. I ZR 114/06) hat eine Dame unter dem Account ihres Mannes ein Halsband…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Nach einigem hin und her hat der Bundestag hat am Freitag, den 29.05.2009 mit Mehrheit der großen Koalition den umstrittenen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Regulierung von Auskunfteien mit Änderungen verabschiedet, die der Innenausschuss empfohlen hatte. Den Bericht und die…