Über das US-Patent- und Markenamt hat sich der US-Lebenmittelkonzern Hormel Foods die Bezeichnung „Spam“ für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen. Mehr…
Allgemeine Rechtsinformationen
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Netzeitung stellt juristische Überlegungen zum Weiterverkauf der „Lidl“-Bahntickets an. Ob der Weiterverkauf juristisch einwandfrei ist, ist angesichts der Tatsache, dass ein Weiterverkauf nur schwer zu beweisen sein wird, wohl eher eine theoretische Diskussion.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Matthias Bergt hat einen Leitfaden für Newsletter-Bestellungen in JurPC (Web-Dok. 51/2005, Abs. 1 – 39) veröffentlicht. Hier wird die Spam-Problematik und wie man ihr aus dem Weg gehen kann sehr gut beschrieben!
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die Business Software Alliance (BSA) veröffentlicht jährlich die internationale Pirateriestudie, die durch das Marktforschungsinstitut IDC durchgeführt wird. Diese hat für das Jahr 2004 ergeben, dass 29 Prozent aller Software in Deutschland Raubkopien gewesen sind. Der Schaden, der den Softwareherstellern…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Der US-Bundesstaat Washington hat Spyware auf Computern verboten. Der Einsatz von Spyware ist nun unter hohe Strafen stellt. Wer Computernutzer ausspäht, muss jetzt mit einer Strafe von bis zu 100.000 Dollar rechnen. Das Gesetz definiert zudem den Begriff Spyware…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Das estnische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, welches die Stimmabgabe bei Regionalwahlen via Internet ermöglicht. Im Hinblick auf die Grundsätze der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl ist dies jedoch kritisch zu sehen. Eine Identifikation soll…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Schily will den Standort Deutschland durch eine sichere IT-Infrastruktur stärken. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationtechnik (BSI) soll zu einem nationalen IT-Krisenreaktionszentrum aufgebaut werden. Mehr bei netzeitung… Wir sind gespannt welche Maßnahmen technischer und politischer Art ergriffen werden!
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Ziel des Gesetzentwurfs ist die Vereinheitlichung bestimmter rechtlicher Anforderungen für Tele- und Mediendienste in einem Telemediengesetz (TMG) des Bundes. Dabei handelt es sich im wesentlichen um die wirtschaftlich orientierten Regelungen zur Umsetzung der E- Commerce-Richtlinie, die derzeit im Teledienstegesetz…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Der Golf des ehemaligen Kardinals Ratzinger, jetziger Papst Benedikt XVI., wurde über das Auktionsportal ebay versteigert. Auf dem Weg zum Endgebot von ca. 188.938,88 Euro und knapp neun Mio. Besuchern der Auktion ging das Fahrzeug durch sämtliche Medien. Der…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Im Unterschied zu bisherigen Phishing-Attacken sollen die Empfänger keine manipulierte Webseite aufsuchen. Vielmehr werden sie aufgefordert, ihre Daten und das zugehörige Passwort in Formularfelder direkt in der Mail einzugeben. Was ist Phishing? Ein Beispiel über die Lichtenrader Notizen.