Referentenentwurf für das Telemediengesetz (TMG) ist veröffentlcht

Ziel des Gesetzentwurfs ist die Vereinheitlichung bestimmter rechtlicher Anforderungen für Tele- und Mediendienste in einem Telemediengesetz (TMG) des Bundes. Dabei handelt es sich im wesentlichen um die wirtschaftlich orientierten Regelungen zur Umsetzung der E- Commerce-Richtlinie, die derzeit im Teledienstegesetz (TDG) des Bundes und im Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) der Länder enthalten sind. Die Tele- und Mediendienste werden dazu unter dem Begriff Telemedien zusammengefasst.

Zum Entwurf.

Kommentare (1)

[…] ternet, Multimedia, Recht Informationsrecht — Sascha Kremer @ 11:29

(via IT-Blawg) Im Internet steht der Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) zum Download .pdf) nebst Begr

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