Verpackungskosten sind in den gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV zu bildenden Endpreis nicht einzubeziehen, sondern gesondert auszuweisen. So hat es das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 5 U 72/04) mit Urteil vom 24.02.05 entschieden. Die Vorschriften der Preisangabenverordnung…
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von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Begriffserklärung via Wikipedia: Scoring bedeutet primär das Zählen von Punkten. Im erweiterten Sinne wird es für analytisch statistische Verfahren benutzt, aus wenigen erhobenen Daten anhand von Erfahrungswerten, die in Score-Cards beschrieben werden, zu Risikoeinschätzungen zu kommen. Dieses Scoring wird…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das IT-Blawg bedankt sich herzlich für die Einladung zum 14. EDV-Gerichtstag. Dieser findet vom 21. – 23.09.2005 in Saarbrücken unter der Überschrift „Kommunikation in der Rechtspflege“ statt. Besonders freue ich mich auf den Gesprächskreis am Donnerstag Nachmittag und den…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Das Blog lautgeben.de berichtet über die Werbemailaktion der CSU. Die CSU hat gestern ein 100h SPAM-Versendeprogramm angekündigt. Mehr als 300.000 Mails sollen in den kommenden Tagen verschickt werden – umstritten ist allerdings, ob die Empfänger dafür eingewilligt haben. Heise.de…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Als Mitglied der Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) freue ich mich schon auf die jährlich stattfindende Herbstakademie in Freiburg vom 15.-17.09.2005. Inhalt der 2credit card'>buy steroids online with credit card ,5 tägigen Veranstaltung werden aktuelle Rechtsfragen rund…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
In der NJW 2005 S. 2645 ff nimmt der Verwaltungsdezernent Jürgen Wohlfarth die rechtliche Seite des Handyparkens unter die Lupe. Durch die bis zum 31.12.2007 befristete Ausnahmeverordnung (zu den Vorschriften der StVO, erlassen am 28.01.2005, ergänzt § 13 StVO)…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Ich bin heute bei kopfhoeren auf einen sehr schönen Film zum Thema Trusted Computing gestoßen, weswegen ich dieses schon ältere Thema aufgreifen möchte. Für alle, die nicht wissen, was Trusted Computing heisst, lege ich diesen Film ans Herz. Die…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 25.07.2005 ( Az. 1 BVR 2182/04) die Verfasssungsbeschwerde gegen die Neuregelung im Urheberrecht (§ 95a UrhG), welche Kopierschutzmaßnahmen von z. B. CDs und DVDs erlaubt nicht zur Entscheidung angenommen. Der Rechtsweg war nicht…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
BITKOM berichtet über die bestehenden und von den Verwertungsgesellschaften geforderten Urheberrechtsabgaben für PCs. Pro Computerarbeitsplatz wäre demnach eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von ca. 150,00 € von Verbrauchern zu bezahlen. Beim Kauf von IT-Geräten werden in Deutschland automatisch Urheberrechtsabgaben fällig,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Via Kanzlei Dr. Bahr ist das Urteil des AG Nürnberg (Az. 35 C 560/05) vom 31.08.2005 einzusehen. Das AG Nürnberg hat festgestellt, dass ein Vertrag durch das Ausüben der Funktion grundsätzlich nach allgemeinen Regeln zustande kommt. Vorliegend bot der…