Das BPatG hat mit Beschluss vom 4.5.2010 (Az. 24 W (pat) 76/08) entschieden, dass die Marke „Speicherstadt“ als Marke nicht eintragungsfähig ist. Dem Begriff fehle es an der notwenigen Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Der…
Carola Sieling
Was ist das Safe-Harbor-Abkommen? Und was ist für deutsche Unternehmen zu beachten, wenn sie Daten an Unternehmen, die dem Safe-Harbor-Abkommen beigetreten sind, übermitteln? Hierzu hat der Kollege Kraska einen klar strukturierten Artikel „USA-Datenschutz nach Safe Harbor: Änderungen nach Entscheidung…
Für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift „Auto Steuern Recht“ habe ich einen Beitrag mit der Überschrift „Datenschutznovelle – Darauf müssen Kfz-Händler künftig achten“ (Heft 7, Juli, 2010) verfasst. Dabei wird im Überblick dargestellt, was bei Scoring -Verfahren in Bezug…
Die EU-Kommission stellt ein europäisches Justizportal kostenfrei zur Verfügung. Die Seite soll Rechtsanwälten, Notaren, Richtern sowie Bürgern und Unternehmen die juristische Informationssuche erleichtern. In 22 EU-Sprachen stellt das Portal grundlegende Informationen über das Europarecht und die nationalen Rechtssysteme der…
Wir freuen uns über die Aufnahme in die JIPS-Anwaltsliste! Die JIPS-Anwaltsliste verzeichnet Anwalts-Webseiten, die ein nennenswertes Informationsangebot auf ihrer Webseite bereithalten, wie zum Beispiel eigene Publikationen im Volltext oder qualifiziert aufbereitete Link- oder Rechtsprechungssammlungen.
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Vertragsrecht
Nicht ganz so überraschend entschied der BGH mit Urteil vom 07. Juli 2010 (VIII ZR 268/07) (Pressemitteilung des BGH), dass ein Verkäufer im Fernabsatzgeschäft den Verbraucher nicht mit den Versandkosten für die Hinsendung der Ware an den Verbraucher belasten…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 24.11.2009 ( Az. I-20 U 137/09 – im Volltext einsehbar unter der Rechtsprechungsdatenbank der Justiz in NRW) entschieden, dass auch der Geschäftsführer persönlich haftet, wenn aus seinem Unternehmen unerlaubte E-Mail Werbung verschickt…
Bei dem Deutschen Post Marketing Center in Hamburg halte ich einen Vortrag zum Thema „Recht im Dialog Marketing“ von 10:00 – 13:00 Uhr! Gegenstand des Vortrags: – BDSG-Novelle – Marketing aus wettbewerbsrechtlicher Sicht – E-Mail- , Fax-, Telefon und…
Im Internet werden häufig Warenproben, Parfümtester etc. abgeboten, die mit den Zusatz „unverkäufliches Muster“ gekennzeichnet sind. Die Kosmetikindustrie wehrt sich jedoch dagegen, da Dritte mit den eigens zu Werbezwecken kostenlos zur Verfügung gestellten Proben daran verdienen wollen. Der Weiterverkauf…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Vertragsrecht
Das OLG Düsseldorf (Beschl. vom 26.03.2009 – I-7 U 28/08) hat eine auf den ersten Blick merkwürdige Rechtsansicht geäußert. Danach sei ein konkludenter Maklervertrag geschlossen worden, in dem der Immobilienmakler die ihm nach Telefonaten übermittelte E-Mail-Adresse genutzt hat, um…