Carola Sieling
Das OLG München hat am 10.02.2011 (Az. 29 U 2749/10) entschieden, dass der Miturheberin des Tatort-Vorspanns kein Nachvergütungsanspruch zusteht. Die Klägerin empfand es als ein besonderes Missverhältnis, dass sie seinerzeit (vor 40 Jahren) eine Pauschalvergütung in Höhe von 2500,00…
Der Leitfaden „Datenschutz in Redaktionen“ des Deutschen Presserats ist in einer überarbeiteten zweiten Auflage erschienen und steht zum kostenlosen download zur Verfügung. In der Pressemitteilung des Deutschen Presserates heißt es: „Der Leitfaden bietet auf 61 Seiten eine Hilfestellung für…
Der Verkäufer trägt umfassende Prüfungspflichten bei Verkauf und Präsentation seiner Ware über Verkaufsplattformen! Als Verkäufer bei Online-Handelsplattformen muss man sich auch solche Rechtsverstöße zurechnen lassen, die die Handelsplattform selbst begeht. Als Anbieter muss man daher dringend aus allen Blickwinkeln…
Das BAG entschied am 23. März 2011 (10 AZR 562/09), dass hinsichtlich des Widerrufs einer Bestellung zum Beauftragten für Datenschutz weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig diese Aufgaben durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im…
Das Landgericht Berlin hat am 14.03.2011 (Az. 91 O 95/11) eine einstweilige Verfügung eines Internetshopbetreibers und Wettbewerbers mit der Begründung zurück gewiesen, dass es sich bei § 13 TMG nicht um eine „marktverhaltende Regel“ handele, welches jedoch Voraussetzung für…
Carola Sieling ist Gründungsmitglied und im Vorstand des neuen Bundesverbandes. Am 7. Januar 2011 wurde in Hamburg der Bundesverband professioneller Werbetexter Deutschland (BPWD) gegründet. Von Anfang an war die Resonanz groß und mittlerweile hat der neue Fachverband durch Eintragung…
Die 2. Auflage des kostenlosen E-Commerce Leitfadens ist unter de r Leitung des ibi research an der Universität Regensburg GmbH erschienen und steht allen Interessierten zum download zur Verfügung. Der E-Commerce-Leitfaden liefert Ihnen in Experteninterviews, Checklisten sowie an einem…
Der 6. Paderborner Tag der IT-Sicherheit findet am 17.03.2011 in den Räumlichkeiten der Uni Paderborn (Nähe HNF) in der Fürstenallee 11, in Paderborn von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos. Unser Beitrag:…
Und wieder wird der Gesetzgeber die Widerrufsregelung überarbeiten… Die Bundesregierung will mit dem Gesetzentwurf die Regelungen des BGB über den Wertersatz im Fall des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages ändern. Hintergrund für die Gesetzesinitiative ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)…