In der letzen Zeit kommen immer mehr Entscheidungen in Bezug auf die Schutzfähigkeit von Webseiten nach dem Urhebergesetz (UrhG) auf, die sich auf den ersten Blick widersprechen. Die folgende Darstellung soll helfen Licht ins Dunkle zu bringen: Das OLG…
Carola Ernesti
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Betreiber des Blogs „Mein Parteibuch“ Marcel Bartels wird von einer Bloggerin (Name wird hier nicht genannt), die vermutlich das Blog „Lichtwesens Variationen“ betreibt, abgemahnt. Die Namensnennung ohne ihre Einwilligung sei ein Eingriff in ihr Persönlichkeitsrecht. Das Law Blog…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das Skript „Internetrecht“ von Prof. Dr. Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht) ist nun in neuer Auflage erhältlich. Zum Skript.
von Carola Ernesti Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das LG Berlin hat in seiner Entscheidung (Az. 16 O 132/05) vom 26.07.2005 festgestellt, dass auch Werbung im Internet – wie in Printmedien – entsprechend zu kennzeichnen ist und von redaktionellen Inhalten klar und eindeutig zu trennen ist, ansonsten…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Wolff-Marting berichtete unter Sevriens INFO.DPMS.NAME, dass Eltern ihr Einverständnis erteilen müssen, wenn Kinder sich auf Webseiten anmelden und ihre persönlichen Daten abgefragt werden. ŠkodaAuto Deutschland GmbH betreibt die Seite autokids.de, an der sich Kinder anmelden können und dem Kinderclub…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Vertragsrecht
Gem. § 69 b UrhG ist der Arbeitgeber Urheber einer von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach Anweisung seines Arbeitgebers programmierten Software. Das OLG Köln (6 U 132/04) hat in seiner Entscheidung vom 25.02.2005 entschieden, dass „für…
von Carola Ernesti Strafrecht Telekommunikation
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 27. Juli 2005 (Az.: 1 BvR 668/04) die Nichtigkeit der vorbeugenden Telefonüberwachung zur Verhütung von Straftaten nach dem niedersächsischen Polizeigesetz festgestellt. Das Gesetz verstoße gegen Art. 10 GG (Fernmeldegeheimnis). Der Landesgesetzgeber habe…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Ob die Einrichtung eines Telearbeitsplatzes Sinn macht, hängt im Wesentlichen von dem Aufgabengebiet des Arbeitnehmers ab. Auch sog. Mischverträge – also teilweise an der Arbeitsstätte und teilweise zu Hause tätig- ist ein guter Kompromiss für Arbeitnehmer und vor allem…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Ich hatte bereits in einem Fall berichtet, dass der Forenbetreiber haftet, wenn strafbare Inhalte gepostet werden und diese nach seiner Kenntnisnahme nicht umgehend gelöscht werden. Markus Schickore berichtet heute bei heise online über einen aktuellen Fall vor dem AG…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Aus der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist nunmher die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entstanden. Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit mit Sitz in Bonn. Seit…