Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 25.07.2005 ( Az. 1 BVR 2182/04) die Verfasssungsbeschwerde gegen die Neuregelung im Urheberrecht (§ 95a UrhG), welche Kopierschutzmaßnahmen von z. B. CDs und DVDs erlaubt nicht zur Entscheidung angenommen. Der Rechtsweg war nicht…
Carola Ernesti
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
BITKOM berichtet über die bestehenden und von den Verwertungsgesellschaften geforderten Urheberrechtsabgaben für PCs. Pro Computerarbeitsplatz wäre demnach eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von ca. 150,00 € von Verbrauchern zu bezahlen. Beim Kauf von IT-Geräten werden in Deutschland automatisch Urheberrechtsabgaben fällig,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Via Kanzlei Dr. Bahr ist das Urteil des AG Nürnberg (Az. 35 C 560/05) vom 31.08.2005 einzusehen. Das AG Nürnberg hat festgestellt, dass ein Vertrag durch das Ausüben der Funktion grundsätzlich nach allgemeinen Regeln zustande kommt. Vorliegend bot der…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
„Ärger mit dem Discount-Laptop“ – dieses Thema hat WDR 5 in seiner Sendung Profit behandelt und folgenden Tipp bei Mängeln gegeben: Eine Frist setzen, bis wann das Gerät repariert sein soll. Wird sie nicht eingehalten, kann der Kunde vom…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Heise berichtet heute über Sinn und Unsinn von PC – Notdiensten, unter anderem: Bevor Kunden eine kostenpflichtige Hersteller-Hotline anrufen, sollten sie sich zudem an den Händler wenden, rät Jürgen Schröder von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Dieser sei innerhalb…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Plastic Thinking berichtet über das verlassene Weblog bzw. über die Folgen eines nicht mehr gepflegten Weblogs. Aufgrund der Einträge in die Kommentarfunktion durch Unbekannte, initiierte die Polizei eine Hausdurchsuchung und suchte bei dem Blogbetreiber nach Sprengstoff. Das Verfahren wurde…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Seit dem 1.06.2005 ist nun auch nach der Verlängerung der Frist zur Abgabe die Umsatzsteueranmeldung in elektronischer Form abzugeben. Haufe berichtet über die Verfügung des Oberfinanzdirektors Chemnitz vom 4.07.2005, die beinhaltet, dass die Anmeldung weiterhin in Papierform abgegeben werden…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Der Bundesgerichtshof (Az.: III Zr 3/05) hat am 28.07.2005 entschieden, dass a) Zwischen dem Inhaber eines Telefonanschlusses, von dem aus ein Mehrwertdienst angewählt wird, und dem Verbindungsnetz- sowie dem Plattformbetreiber kommt kein Vertrag ber die Erbringung von Verbindungsleistungen zustande,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Eine sehr schöne Einführung zum Gebührenrecht für den Laien kann man unter domainundrecht.de lesen. Hier informiert Daniel Dingeldey anhand des Beispiels Domainstreitigkeit die Kosten eines beauftragten Rechtsanwaltes und für eine sog. Erstberatung. Sehr schön ist dabei beschrieben, dass sich…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Strafrecht
Im Bereich des Online-Handels sind im Jahre 2004 nach Angaben der Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes 270.000 Straftaten verübt worden. Internetnetauktionen, Dialer und Phishing sind wohl die bekanntesten Plattformen und Möglichkeiten, dem Verbraucher Schaden zuzufügen. Aufklärung kann…