Ziel des Gesetzentwurfs ist die Vereinheitlichung bestimmter rechtlicher Anforderungen für Tele- und Mediendienste in einem Telemediengesetz (TMG) des Bundes. Dabei handelt es sich im wesentlichen um die wirtschaftlich orientierten Regelungen zur Umsetzung der E- Commerce-Richtlinie, die derzeit im Teledienstegesetz…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Der BGH hat am 03.03.2005 (Az.: I ZR 133/02) entschieden, dass die Darlegungs- und Beweislast derjenige trägt, der sich auf die Erschöpfung gem. § 17 Abs. 2 UrhG beruft. Außerdem gilt nach dem Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung die…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Der Golf des ehemaligen Kardinals Ratzinger, jetziger Papst Benedikt XVI., wurde über das Auktionsportal ebay versteigert. Auf dem Weg zum Endgebot von ca. 188.938,88 Euro und knapp neun Mio. Besuchern der Auktion ging das Fahrzeug durch sämtliche Medien. Der…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Im Unterschied zu bisherigen Phishing-Attacken sollen die Empfänger keine manipulierte Webseite aufsuchen. Vielmehr werden sie aufgefordert, ihre Daten und das zugehörige Passwort in Formularfelder direkt in der Mail einzugeben. Was ist Phishing? Ein Beispiel über die Lichtenrader Notizen.
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
LG München vom 3. Mai 2005 (Az. 33 O 3385/05): Die von der Mobilfunknetzbetreiberin O2 vorgenommene Umrechnung ihrer Minutenpreise von DM auf Euro bei gleichzeitiger Rundung verstößt gegen den Grundsatz der Kontinuität von Vertragsbedingungen. Dies hat zuvor im Rahmen…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Die Urteilsgründe des LG Hannover zu der Entscheidung, dass der TV Sender Sat1 die Domäne schmidt.de an einen Webdesigner namens Schmidt abgeben muss, sind über die Kanzlei Dr. Bahr erhältlich. Siehe auch Artikel vom 22.04.2005 bei IT-Blawg.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Eine neue Top Level Domain ist verfügbar: .eu. Das dürfte nicht nur für Behörden von Interesse sein. Mehr dazu bei domainblog!
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Lohnsteuer-Anmeldungen und Umsatzsteuer-Voranmeldungen können auch weiterhin in Papierform zumindest bis zum 31.05.2005 eingereicht werden! BMF Schreiben vom 28.04.2005 via haufe.de.
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Ärger für Apple: Ein Internet-Computerhändler hat Klage wegen des Namens des neuen Betriebssystems Mac OS X 10.4 eingereicht. Der Händler TigerDirect klagt in Miami im US-Bundesstaat Florida, weil seiner Ansicht nach der Name „Tiger“ dessen Markenrechte verletzt. Mehr dazu…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Nachdem der Gesundheitsausschuss des Bundestages am 13. April 2005 der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zugestimmt hat, hat dies auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 29. April 2005 getan. Ab 2006 wird die elektronische Gesundheitskarte die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen….