In Großbritannien gehört die flächendeckende Beobachtung der Bürger durch Kameras längst zum Alltag. Unternehmer können jetzt auch via Software ihre Angestellten kontrollieren, die Protokolle werden vor Gericht als Beweis akzeptiert. Zum Artikel… Das ist in Deutschland jedoch noch nicht…
von Carola Ernesti Datenschutz
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat unter Telekomunikationsanbietern im Bereich Fest- und Mobilnetz sowie unter Internetprovidern eine Umfrage zum heftig umstrittenen Thema der Vorratsspeicherung von Verbindungs- und Standortdaten, die bei allen Formen der Telekommunikation anfallen, gestartet. Der…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das JKomG ist seit dem 01.04.2005 in Kraft und wird u.a. ein Thema auf dem 3. Düsseldorfer Informationsrechtstag am 5. Mai sein. Anmeldungen sind ausschließlich online auf der Internetseite des Zentrums für Informationsrecht unter www.zfi-duesseldorf.de möglich. Das Gesetz hat…
von Carola Ernesti Vertragsrecht
Die Open Source Initiative (OSI) will mehrere Veränderungen bei der Freigabe und Klassifizierung von Open-Source-Lizenzmodellen vornehmen. Der ganze Artikel bei heise online… Die OSI ist eine non-profit Organisation, die sich der Förderung von Open Source Software widmet. Sie wurde…
von Carola Ernesti Datenschutz
Das Bundesverfassungsgericht hat dies heute in seiner Entscheidung (Az.:.2 BvR 581/01) zu einer Verfassungsbeschwerde verkündet! Das Gericht hat die Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen und entschieden, dass § 100c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b StPO es grundsätzlich erlaubt, GPS-Systeme (Global Positioning…
von Carola Ernesti Wettbewerbs- und Kartellrecht
Kartellkampf: IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft – Wirtschaft – SPIEGEL ONLINE IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft Im Streit mit Microsoft um eine millionenschwere Kartellbuße bekommt die Europäische Kommission Hilfe aus der Industrie. Mehrere Branchenschwergewichte, darunter IBM, Oracle…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Wikipedia gibt es bereits seit dem 06.04.2005 auf dem Stand von März 2005 für schlappe 9,90 € zu kaufen. Für 0 € gibt es das ISO-Image zum download.
von Carola Ernesti Vertragsrecht
Ein Software-Unternehmen ist nicht verpflichtet, die übernommene Wartung von Software zeitlich unbegrenzt wahrzunehmen. Das entschied das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) in einem heute bekannt gewordenen Urteil. Vielmehr dürfe das Unternehmen aus dem Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen aussteigen. Die…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
TP: Der Stein der Wikis Der Stein der Wikis Erik Möller schreibt in Telepolis über die Wikis! Ein Ex-Administrator der deutschen Wikipedia will es besser wissen – und hat einen Ableger mit eigener Software und neuen Regeln gestartet. Mit…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Herzlich Willkommen auf IT-Blawg! Dieses Weblog wird sich mit Beiträgen rund um das Thema IT-Recht beschäftigen und dient der Ergänzung zu den bereits bestehenden hervorragenden Lawblogs. Sie sind dazu eingeladen, Ihre Meinung zu den einzelnen Beiträgen zu schreiben und…