Das Landgericht Berlin hat am 14.03.2011 (Az. 91 O 95/11) eine einstweilige Verfügung eines Internetshopbetreibers und Wettbewerbers mit der Begründung zurück gewiesen, dass es sich bei § 13 TMG nicht um eine „marktverhaltende Regel“ handele, welches jedoch Voraussetzung für…
Carola Sieling ist Gründungsmitglied und im Vorstand des neuen Bundesverbandes. Am 7. Januar 2011 wurde in Hamburg der Bundesverband professioneller Werbetexter Deutschland (BPWD) gegründet. Von Anfang an war die Resonanz groß und mittlerweile hat der neue Fachverband durch Eintragung…
von Carola Sieling E-Commerce
Die 2. Auflage des kostenlosen E-Commerce Leitfadens ist unter de r Leitung des ibi research an der Universität Regensburg GmbH erschienen und steht allen Interessierten zum download zur Verfügung. Der E-Commerce-Leitfaden liefert Ihnen in Experteninterviews, Checklisten sowie an einem…
von Carola Sieling Datenschutz
Der 6. Paderborner Tag der IT-Sicherheit findet am 17.03.2011 in den Räumlichkeiten der Uni Paderborn (Nähe HNF) in der Fürstenallee 11, in Paderborn von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos. Unser Beitrag:…
von Carola Sieling E-Commerce
Und wieder wird der Gesetzgeber die Widerrufsregelung überarbeiten… Die Bundesregierung will mit dem Gesetzentwurf die Regelungen des BGB über den Wertersatz im Fall des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages ändern. Hintergrund für die Gesetzesinitiative ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
Der Amazon Marketplace ist schon oft Zielscheibe von Abmahnungen durch Konkurrenten gewesen. Das Landgericht Bielefeld (4 O 587/10) hat sich am 15.11.2010 zu der Problematik von Urheberrechtsverstößen dazu geäußert. Die Klägerin stritt um das Recht zur Veröffentlichung von Fotos…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Der DAV (Deutscher Anwaltverein) stellt drei kostenlose Applikationen für iPhones zur Verfügung: Hier geht es zu den drei kleinen Helferchen: Bußgeldrechner Blutalkoholrechner Unterhaltsrechner
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
Der BGH (Urteile vom 17. Dezember 2010 – V ZR 44/10, 45/10 und 46/10) hat im Rahmen einer Entscheidung zu den Verwertungsrechten einer Stiftung der auf ihrem Gelände gefertigten Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten entschieden, dass…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der BGH hat am 1.12.2010 (Az. I ZR 55/08) entschieden, dass eine Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen im Internet nicht zu beanstanden ist. Die Plattform funktioniert so, dass der Patient einen Heil- und Kostenplan seines Zahnarztes einstellen kann und andere…
von Carola Sieling E-Government
Der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften (BT-Drs. 17/3630) wurde bereits am 11.11.2010 im Bundestag beraten. Zur Historie kann ich beck.de empfehlen. Zum aktuellen Stand hat sich heise.de geäußert.