In der Beratung ist uns aufgefallen, dass sich in der Praxis die Unterbringung des Impressums bei mobilen Anwendungen unter dem Punkt „Einstellungen“ durchgesetzt hat. Nach dem derzeitigen Stand dürfte dies allerdings nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen. Gemäß § 5…
von Carola Sieling E-Commerce
von Carola Sieling und Ines Dittmar Das OLG Hamm hat am 23.05.2013 (Az. 21 U 64/12) den Süßwarenhersteller HARIBO aus Bonn dazu verurteilt, an den Kläger aus Bielefeld Schadensersatz und zusätzlich Schmerzensgeld in Höhe von 2000,- EUR zu leisten….
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht Wettbewerbsrecht
Das OLG Hamm (17.01.2013 – 4 U 147/12) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Verkäufer bei ebay sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er 250 neue Akkus in verschiedenen Verpackungen und kleinen oder auch größeren Mengen veräußert und dies mit dem…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Ausgangslage Die Entscheidung im Volltext: AG Bielefeld, Urteil vom 06.03.2014, 42 C 368/13 Viele kennen es… Das Problem der massenhaften Abmahnungen im Bereich des Filesharings. Das AG Bielefeld hat einen Abmahner bezogen auf…
Am 19.04.2014 war ich im Bielefelder WDR Studio zu Gast um ein kurzes Interview zum Thema Freifunk zu geben. Für alle, die es verpasst haben, ist der Beitrag noch bis Übermorgen in der Mediathek verfügbar! Zuvor wurde ein Beitrag…
von Carola Sieling E-Government Vertragsrecht
Die Vertreter der öffentlichen Hand haben sich zusammen mit der BITKOM auf neue IT-Einkaufsbedingungen für den Bereich Service geeinigt. Die EVB-IT Vertragsmuster sind bei Beschaffungen durch die Bundesbehörden verbindlich anzuwenden. Auch Länder und Kommunen verwenden bei der Ausschreibung gern…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Es passierte häufiger als geplant: Domain weg und sogleich von einem domaingrabber registriert! Mit Wirkung vom 3. Dezember 2013 hat DENIC für alle .de-Domains ein Karenzverfahren, die so genannte Redemption Grace Period, eingeführt, das Domaininhaber vor dem ungewollten Verlust…
Wir suchen ab dem 1.6.2014 eine Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w) in Vollzeit für unseren Standort in Paderborn! Hier erfahren Sie mehr!
von Carola Sieling E-Commerce
von Rechtsanwältin Bianca Schillmöller Mit der EU-Verbraucherrichtlinie 2011/83/EU soll der internationale Handel weiter angepasst werden und der deutsche Gesetzgeber hat durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie auch reagiert. Die neuen Änderungen werden zum 13.06.2014 wirksam. Neue Widerrufsbelehrung ab…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Im Nachgang zu meinen Vorträgen in dieser Woche möchte ich zur Lektüre Folgendes empfehlen: BSI: Soziale Netzwerke 10 Tipps zur sicheren Nutzung von sozialen Netzwerken wie studiVZ, Facebook & Co. BITKOM Leitfaden: Social Media Guidelines – 2.Auflage 2012 und…