Seit jeher ist die ordnungsgemäße Bevollmächtigung eines Anwalts im Falle einer Abmahnung ein Streitpunkt. Um jegliche Angriffe auf die Abmahnung diesbezüglich zu vermeiden, sollte eine Originalvollmacht beigefügt. Rechtlicher Streitpunkt ist § 174 BGB. Das OLG Düsseldorf z.B. ist der…
Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 24.11.2009 ( Az. I-20 U 137/09 – im Volltext einsehbar unter der Rechtsprechungsdatenbank der Justiz in NRW) entschieden, dass auch der Geschäftsführer persönlich haftet, wenn aus seinem Unternehmen unerlaubte E-Mail Werbung verschickt…
Das Internet hat die Geschäftswelt verändert wie kaum ein anderes Medium zuvor. Galt früher die Regel: „die Großen fressen die Kleinen“, spielt die Größe eines Unternehmens im Internet keine Rolle – hier gilt vielmehr: „die Schnellen überholen die Langsamen“….
MIR berichtet über die kürzlich gefallene Entscheidung des EuGH, Urteil vom 16.10.2008 – Az. C-298/07, in der der EuGH über die Frage zu entscheiden hatte, ob ein Diensteanbieter, der ausschließlich im Internet tätig ist, seinen Kunden seine Telefonnummer bereits…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Eine schöne Übersicht habe ich heute in der Rafa-Z zu dem Thema Streitwerte gelesen. Dabei handelt es sich eine Leserzuschrift: zur Ermittlung des Streitwerts bei Unterlassungsansprüchen
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Für welchen Fall droht Ihnen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung? Was ist zu beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben? Welche Möglichkeiten haben Sie, auf eine Abmahnung zu reagieren und – nicht zuletzt: wann haben Sie die Kosten einer Abmahnung zu…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
Die Firma RLS Jakobsmeyer in Paderborn geht mit einem lokalen Internet-TV Format online. Unter der Adresse: www.hochstift-live.de/tv sind die ersten Berichte und Interviews zu den Themen Wirtschaft, Sport, Musik und Angebote abrufbar. Zu sehen sind unter anderem Interviews mit…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Im Business-Frühstück am 4.9.2007 in Paderborn (Hotel Aspethera) und im Business-Dinner in Bielefeld (Daily Inn) am 6.9.2007 vorgetragen: Die Präsentation „Fairer Wettbewerb“ soll Ihnen einen ersten Überblick über das brisante Thema Abmahnungen geben und worauf bei Erhalt einer Abmahnung…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Direkt Marketing Center Bielefeld veranstaltet Morgen, den 4.09.2007 ein Business Frühstück in Paderborn, Hotel Aspethera, 10:00 -13:00 Uhr. Ich werde dort einen Vortrag zu den Grundlagen und Besonderheiten des Wettbewerbsrecht im Internet halten und darstellen, wie man im…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Amtgericht Gießen hat am 01.03.2006 (Az.: 43 C 411 / 06) entschieden, dass der Abgemahnte die Abmahnkosten infolge eines unerwünschten Werbefaxes auch dann zu erstatten hat, wenn das Werbefax lediglich infolge eines Zahlendrehers abgesandt wurde. Aus dem Wortlaut…