Über das Orts- und Gerichtsdatenverzeichnis des Justizportals des Bundes und der Länder können Sie das örtlich zuständige Gericht (Amts-, Land- und Oberlandesgericht) für einen Ort der Bundesrepublik Deutschland ermitteln. Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Prozessrechts nach dem Streitgegenstand…
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von Carola Sieling E-Government
Die Bundesregierung stellt unter Federführung des Bundesministeriums des Innern in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger eine umfangreiche Datenbank mit aktuellen Verwaltungsvorschriften der obersten Bundesbehörden kostenlos im Internet bereit. Die Datenbank beinhaltet „living…
von Carola Sieling E-Government
Wir nutzen das von der Bundesnotarkammer bereitgestellte Online-Verfahren zur Anmeldung Ihrer Vorsorgevollmacht. Seit dem 1.3.2005 können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorsorgevollmachten zum Zentralen Vorsorgeregister melden. Die Eintragung im Register hilft, Vorsorgevollmachten im Betreuungsfall zu finden. Es empfiehlt sich,…
von Carola Sieling E-Government
Ab dem 01.12.2008 dürfen Mahnanträge durch Rechtsanwälte nur noch in maschinell lesbarer Form übermittelt werden. Die Webseite “mahngerichte.de” ist ein gemeinsamer Auftritt der Mahngerichte der Bundesländer, die am automatisierten
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Government
Seit dem 01. Januar 2007 können wesentliche veröffentlichungspflichtige Daten von Unternehmen in einem elektronischen Register online eingesehen bzw. abgerufen werden. Sie können den gesamten Datenbestand des Unternehmensregisters unentgeltlich recherchieren. Kostenpflichtig ist lediglich der Abruf von Original Registerdaten. Zur Pressemitteilung…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Government Telekommunikation
Ab 01.04.2006 kann der Schriftverkehr mit dem Bundesarbeitsgericht in elektronischer Form erfolgen. Es können dann u.a. Schriftsätze und Anträge auf elektronischng tips”>dating tips em Wege eingereicht werden. Voraussetzung: qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz Zur Pressemitteilung des BMAS .
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Government
Grenzenlose Suche mit der Suchmaschine Google nun auch in China möglich? Fehlanzeige! Der Preis für die Top Level Domain “cn” ist ein you back”>how to make your ex want you back e Verpflichtung zur Entfernung von Internetadressen aus der…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Government Vertragsrecht Wettbewerbs- und Kartellrecht
Die öffentliche Hand ist im Rahmen der Beschaffung von Leistungen oder Waren ab einem bestimmten Schwellenwert an das Vergaberecht gebunden. Wenn die öffentliche Hand IT-Leistungen einkauft, dann wickelt sie das auf der Grundlage der Besonderen Vertragsbedingungen (BVB) sowie aufgrund…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Government
Voice over Internet Protocol (VoIP) ist eine beachtenswerte technologische Entwicklung und wird die klassische Telefonie meines Erachtens alsbald ersetzen und der Videotelefonie sind Tür und Tor geöffnet. – Obwohl wer möchte schon seinen Arbeitskollegen zu Hause im Schlabbershirt und…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
Die Bundesrepublik Deutschland führt am 1. November 2005 als einer der ersten EU-Mitgliedstaaten den elektronischen Reisepass (ePass) ein. Die Reisepässe werden mit einem Chip versehen, in dem die üblichen Passdaten und das Gesichtsbild gespeichert sind. Ab März 2007 werden…