Der Verkauf von Medikamenten über Internet-Auktionshäuser nimmt nach Ansicht der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale immer gefährlichere Züge an. So würden Apotheken mit ihrem Angebot von Schmerz-, Schlaf- und Grippemitteln in Online-Versteigerungen häufig gegen gesetzliche Bestimmungen und Beratungsstandards verstoßen. Auch der illegale…
Carola Ernesti
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce
In einer aktuellen Entscheidung (14.04.2005 – 4 U 2/05 -) hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Verkäufer untersagt, im geschäftlichen Verkehr Verbraucher im Internet zur Abgabe von Bestellungen aufzufordern, wenn auf der Internetseite auf das gesetzliche Widerrufsrecht des…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Ein Berufungsgericht in Minesota hat nun entschieden, dass lediglich die Existenz eines Verschlüsselungsprogrammes auf dem Rechner als ein Indiz für eine kriminelle Absicht gedeutet werden kann. via JIPS / Nachrichten Dieses Urteil wäre mE. mit deutschen Rechtsstaatsprinzipien nicht zu…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Nachdem eine Amerikanerin vergeblich über ihr Internettelefon die US-Notrufnummer 911 gewählt hatte, werden die Voice-over-IP-Anbieter nun verpflichtet, den Notruf zu unterstützen. In Deutschland ist der Notruf über Voice over IP noch nicht geregelt. Mehr… Dabei stellt sich die Frage,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Über das US-Patent- und Markenamt hat sich der US-Lebenmittelkonzern Hormel Foods die Bezeichnung „Spam“ für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen. Mehr…
von Carola Ernesti E-Commerce
Ab sofort können alle Produkte aus dem Warensortiment von Quelle auch per SMS bestellt werden. M-Commerce steht für Mobile Commerce. Zu den rechtlichen Anforderungen im M-Commerce wie die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Informationspflichten bei mobilen Diensten sei…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Netzeitung stellt juristische Überlegungen zum Weiterverkauf der „Lidl“-Bahntickets an. Ob der Weiterverkauf juristisch einwandfrei ist, ist angesichts der Tatsache, dass ein Weiterverkauf nur schwer zu beweisen sein wird, wohl eher eine theoretische Diskussion.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Matthias Bergt hat einen Leitfaden für Newsletter-Bestellungen in JurPC (Web-Dok. 51/2005, Abs. 1 – 39) veröffentlicht. Hier wird die Spam-Problematik und wie man ihr aus dem Weg gehen kann sehr gut beschrieben!
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die Business Software Alliance (BSA) veröffentlicht jährlich die internationale Pirateriestudie, die durch das Marktforschungsinstitut IDC durchgeführt wird. Diese hat für das Jahr 2004 ergeben, dass 29 Prozent aller Software in Deutschland Raubkopien gewesen sind. Der Schaden, der den Softwareherstellern…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Der US-Bundesstaat Washington hat Spyware auf Computern verboten. Der Einsatz von Spyware ist nun unter hohe Strafen stellt. Wer Computernutzer ausspäht, muss jetzt mit einer Strafe von bis zu 100.000 Dollar rechnen. Das Gesetz definiert zudem den Begriff Spyware…