Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt gem. § 6 TVG ein Tarifregister, in das der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung der Tarifverträge eingetragen werden. Das Bundesministerium stellt online das Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge zur Verfügung….
2007
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Gibt es schon eine Initiative für ein diesjähriges Paderblogger-Treffen? Wenn nicht, dann bitte ich die Paderblogger um Verbreitung dieser Nachricht und rege Teilnahme! 🙂 Die jährliche “Hoch-Zeit” in Paderborn: Libori bietet sich da als Treffpunkt an! Ich schlage mal…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
Das Institute for International Business & Law in Braunschweig stellt den Text des UN-Kaufrechts in 7 (!) Sprachen zum Vergleich zur Verfügung. via JIPS
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Der BGH hat am 5.07.2007 (Az. III ZR 316/06) darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen die sog. Inverssuche zulässig ist. Der Auskunftsdienst eines Teilnehmernetzbetreibers bietet die sogenannte Inverssuche an, bei der Name und Anschrift eines Anschlussinhabers in Erfahrung gebracht werden…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Obwohl mein Spamfilter doch so einiges abfangen kann, erhielt ich heute eine E-Mail folgenden Inhalts: Betreff: Vielen Dank für den Kauf Am 29 Juni 2007 haben Sie 2 Videokameras Sony Cyber-shot DSC-T10 zum Preise von EUR 463 je Stück…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Die digitale informationssysteme gmbh bietet auf Ihren Seiten einen nützlichen Impressums-Generator an. Dieser erstellt in nur wenigen Schritten anhand Ihrer Angaben ein Musterimpressum für eine Vielzahl von Berufen und Rechtsformen. Nach eigenen Angaben soll auch bereits das neue TMG,…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Hotline: “Haben Sie heute schon am PC gearbeitet?” Mitarbeiterin: “Ja.” Hotline: “Sind Sie sicher, dass Sie sich eingeloggt haben?” Mitarbeiterin: “Ja-heute Morgen ging der ASP Zugang noch. Dann wurde ich getrennt. Seitdem kann ich keine Verbindung mehr herstellen. Die…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Sehr häufig wird im Rahmen des Widerrufsrechts im Fernabsatzgeschäft die Klausel verwendet, dass “Unfrei zurückgesandte Ware nicht angenommen wird”. Das in § 312d Abs. 1 BGB geregelte Widerrufsrecht bei Online-Verträgen sieht keine Vorleistungspflicht bezüglich der Frankierung der zurückgesandten Ware…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Die Gruppe “Paderborn” trifft sich zum ersten Mal. Und zwar am 20.04.2007 um 19:00 Uhr im Restaurant Weinkrüger. Wer also einen Bezug zum Paderborner Land hat und kommen möchte, der melde sich bitte in der Gruppe Paderborn an und…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Am 26. März 2007 findet an der Universität Paderborn im Gebäude E, 2. Etage, Medienseminarraum E2.339 ab 19.00 Uhr der erste so genannte “Web-Montag” statt und ich werde natürlich dabei sein. Web-Montag bringt Anwender, Entwickler, Gründer, Unternehmer, Venture Capitalists,…