Das Bundesverfassungsgericht hat dies heute in seiner Entscheidung (Az.:.2 BvR 581/01) zu einer Verfassungsbeschwerde verkündet! Das Gericht hat die Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen und entschieden, dass § 100c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b StPO es grundsätzlich erlaubt, GPS-Systeme (Global Positioning…
von Carola Ernesti Wettbewerbs- und Kartellrecht
Kartellkampf: IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft – Wirtschaft – SPIEGEL ONLINE IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft Im Streit mit Microsoft um eine millionenschwere Kartellbuße bekommt die Europäische Kommission Hilfe aus der Industrie. Mehrere Branchenschwergewichte, darunter IBM, Oracle…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Wikipedia gibt es bereits seit dem 06.04.2005 auf dem Stand von März 2005 für schlappe 9,90 € zu kaufen. Für 0 € gibt es das ISO-Image zum download.
von Carola Ernesti Vertragsrecht
Ein Software-Unternehmen ist nicht verpflichtet, die übernommene Wartung von Software zeitlich unbegrenzt wahrzunehmen. Das entschied das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) in einem heute bekannt gewordenen Urteil. Vielmehr dürfe das Unternehmen aus dem Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen aussteigen. Die…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
TP: Der Stein der Wikis Der Stein der Wikis Erik Möller schreibt in Telepolis über die Wikis! Ein Ex-Administrator der deutschen Wikipedia will es besser wissen – und hat einen Ableger mit eigener Software und neuen Regeln gestartet. Mit…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Herzlich Willkommen auf IT-Blawg! Dieses Weblog wird sich mit Beiträgen rund um das Thema IT-Recht beschäftigen und dient der Ergänzung zu den bereits bestehenden hervorragenden Lawblogs. Sie sind dazu eingeladen, Ihre Meinung zu den einzelnen Beiträgen zu schreiben und…