Der Fernsehsender Sat.1 muss die bislang für die Harald-Schmidt-Show genutzte Internetadresse „schmidt.de“ an einen Berliner Webdesigner namens Schmidt abgeben. Dieser hat laut LG Hannover (9 O 117/04) das „bessere“ Recht an der Domain. Zur Pressemitteilung des LG Hannover. §…
von Carola Ernesti Datenschutz
Bundesverbraucherministerin Renate Künast hat von der Wirtschaft mehr Sorgfalt im Umgang mit Kundendaten gefordert und auch gesetzgeberische Maßnahmen nicht ausgeschlossen. In Deutschland sind laut Künast 27 Millionen sogenannter Kundenkarten im Umlauf. Mehr… Da bin ich mal gespannt, ob der…
von Carola Ernesti Telekommunikation
Das AG Frankfurt hat in seiner Entscheidung Az.: 31 C 79/05-83 die Zahlungsklage der Telekom gegen eine Kundin abgewiesen. Die Telekom war demnach verpfllichtet, die entstandenen Kosten durch den Einzelverbindungsnachweis zu beweisen. Mehr dazu bei heise..
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Die indische Regierung hat sich beim Entwurf eines neuen Patentgesetzes gegen die Patentierung von Software ausgesprochen und die entsprechende Klausel aus der Novellierung gestrichen. Mehr dazu erfahren Sie bei heise und bei der Free Software Foundation India. Zu den…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Google hat den Betreiber der Domain Froogles.com vor einem New Yorker Gericht verklagt. Mal sehen, ob die Betreiber der Suchmaschine diesmal mehr Erfolg haben als in ihrem Verfahren im letzten Jahr vor einem Schiedsgericht der ICANN.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Von 2001 bis 2004 sind die Betrugsfälle laut der veröffentlichten Statistik des LKA Brandenburg in Online-Auktionen um das 35 -fache gestiegen, schreibt die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ in ihrer Dienstagsausgabe! In 2004 führten die Anzeigen zu 3 838 Ermittlungsverfahren im…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Ein US-Bürger ist in China der Meldung des Spiegels zufolge wegen Filmpiraterie (Verkauf von 180.000 DVDs in 25 Länder über das Internet) zu zweieinhalb Jahren Haft und zu einer Geldstrafe in Höhe von 46.000 EUR verurteilt worden. Gerade die…
von Carola Ernesti Vertragsrecht
Im Grundsatzstreit zwischen der GEMA und der Deutschen Landesgruppe der IFPI über die angemessene Vergütung für CDs hat die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt mit Entscheidung vom 12. April 2005 die Auffassung und die Rechtspositionen der GEMA in…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Bei einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Anti-Spam-Gesetzentwurf der Regierungskoalition sprachen sich am Montag im Bundestag die geladenen Sachverständigen und Vertreter von Verbänden überwiegend für eine Verschärfung der Sanktionen in dem Entwurf aus. Mehr…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Der Rechtsstreit zwischen der Motion Picture Association of America (MPAA) und dem Produzenten von Chips für DVD-Player ESS Technology wurde laut US-Medienberichten vom 15.4.2005 nun durch eine außergerichtliche Einigung beendet. Mehr…