Jeder kennt diesen Button im Online-Shop: Klicken Sie hier, um das Produkt einem Freund zu empfehlen! Ist in dieser E-Mail an den Freund, aber nicht nur das empfohlene Produkt genannt, sondern weitere für den Absender unbekannte Werbung enthalten, so…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Nach der Abmahnung folgt nun die Klage. Diesmal stammt das Unterlassungsbegehren jedoch von Herrn Wilhelm Entenmann, der nicht in dem Blog von Herrn Marcel Bartels „mein Pateibuch“ genannt werden möchte. Wir warten gespannt auf die Entscheidung des LG Berlin,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Telekommunikation Vertragsrecht
Das OLG Koblenz hat am 21.07.2005 (Az. 2 U 44/05) entschieden, dass unter dem Begriff „Anschrift“ i. S. des § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB nicht die Hausanschrift, sondern die Postanschrift und dementsprechend auch die Postfachanschrift zu verstehen…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Das OLG Köln (Az. 20 U 45/05) hat bereits am 30.09.2005 verkündet, dass das Land NRW keinen Anspruch auf Herausgabe der Domain „Mahngericht.de“ hat. Die Bezeichnung „Mahngericht“ genießt keinen namensrechtlichen Schutz [eingefügt von der Autorin:§ 12 BGB ]zugunsten des…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
WLAN, Hotspot und Mobile Computing ist in aller Munde. WLAN (Wireless Local Area Network) ist die Bezeichnung für ein lokales Funknetz. Ob öffentlich, privat oder gewerblich – man sollte das WLAN vor unbefugten Zugriffen schützen. Wer ein WLAN gewerblich…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
In der aktuellen Ausgabe des IT-Rechtsberaters (11/05) schreibt die Kollegin Dr. Auer-Reinsdorff über die Befürwortung der Einführung einer Fachanwaltschaft für IT-Recht durch die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (davit). Der Fachanwalt ist sozusagen eine Zusatzqualifikation des Rechtsanwaltes. Den Fachanwaltstitel…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Government
Voice over Internet Protocol (VoIP) ist eine beachtenswerte technologische Entwicklung und wird die klassische Telefonie meines Erachtens alsbald ersetzen und der Videotelefonie sind Tür und Tor geöffnet. – Obwohl wer möchte schon seinen Arbeitskollegen zu Hause im Schlabbershirt und…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
Die Bundesrepublik Deutschland führt am 1. November 2005 als einer der ersten EU-Mitgliedstaaten den elektronischen Reisepass (ePass) ein. Die Reisepässe werden mit einem Chip versehen, in dem die üblichen Passdaten und das Gesichtsbild gespeichert sind. Ab März 2007 werden…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
Ein katholischer US-Schuldirektor hat seine Schüler aufgefordert, alle privaten Internet-Tagebücher zu löschen. Das diene dem Schutz der Jugendlichen. Diese ungeheuerliche Nachricht über den Eingriff in die Privatssphäre der betroffenen Schüler kann man bei der netzeitung nachlesen. Solche Grundrechtsverstöße sollten…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Immer mal wieder kommt die Frage nach dem Disclaimer und seiner Wirksamkeit auf. Jeder macht es (ich eingeschlossen) nach dem Motto: man kann ja nie wissen Spiegel Online und muepe haben das Thema Disclaimer allgemein neulich wieder aufgegriffen. Den…