Die Bundesrechtsanwaltskammer hat in einer Broschüre „Law – Made in Germany“ die Vorteile deutschen Rechts und die Wahl eines Gerichtsstandes in Deutschland übersichtlich und zweisprachig dargestellt. Grundsätzlich gilt, dass deutsches Recht dann Anwendung findet, wenn es keine Auslandsberührung gibt….
Einen hilfreichen und nicht zu überlasteten Aufsatz zu den Besonderheiten der Kostenverteilung im Arbeitsrecht hat der Kollege Martin Hensche veröffentlicht.
Beim durchstöbern der Seiten über den Europäischen Gerichtsatlas für Zivilsachen bin ich u.a. über eine schöne Übersicht zum Gerichtsaufbau in der Bundesrepublik gestolpert. Weitere Länderübersichten und Übersetzungen, bitte hier lang.
Seit dem 12.12.2008 kann das europäische Mahnverfahren genutzt werden. Das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen kann ab dem 01.01.2009 genutzt werden. Zuständig ist das Amtsgericht Wedding. Lesen Sie auch die BMJ-Pressemitteilung v. 12.12.2008. Zu den Formularen.
Gem. § 52 a UrhG ist die öffentliche Zugänglichmachung von kleinen Teilen bereits veröffentlichter Werke, Werke geringen Umfangs sowie einzelner Beiträge aus Zeitschriften & Co. für einen bestimmten Adressatenkreis zulässig. Hierzu gibt es eine sehr anschauliche Übersicht der Landesakademie…
Die Firma msConsult Schulz & Tröller GbR bietet für den 15.01.2009 eine kostenlose online-Konferenz zum Thema Corporate Blogging an. Die Veranstaltung richtet sich an Marketingverantwortliche, die – über den Aufbau eines Corporate Blogs nachdenken, – dessen Umsetzung konkret planen,…
Allen Verwandten, Freunden, Bekannten, Mandanten und Lesern des IT-Blawgs wünsche ich einen guten Rutsch ins neue Jahr! Auch in 2009 werden Sie an dieser Stelle weiterhin kostenlos Informationen rund um das Thema IT-Recht erhalten. Alles Gute für Sie!
Aufgaben und Pflichten des Datenschutzbeauftragten? Der Datenschutzbeauftragte kontrolliert im Kern die Einhaltung des Datenschutzrechts und dokumentiert dies in einem sog. Verfahrensverzeichnis, welches der Aufsicht oder Dritten auf Anfrage unverzüglich zur Verfügung gestellt werden muss. Gleichzeitig ist er zuständig für…
Interner oder externer Datenschutzbeauftragter? Der Datenschutzbeauftragte wirkt als fachlich weisungsunabhängige Einrichtung im Unternehmen auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen hin. Es ist nicht erforderlich, dass der Datenschutzbeauftragte dem Betrieb angehört. Es ist daher auch möglich einen sog. externen Datenschutzbeauftragten auf…
Wann besteht eine Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten? Nach bestimmten Voraussetzungen ist ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter kraft Gesetzes zwingend zu bestellen. Die Pflicht besteht insbesondere, wenn mehr als 9 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Das…