Aufgepasst! Der 17. “Paderborner Tag der IT-Sicherheit” rückt näher, dieser findet am 05. und 06. September 2023 statt. Carola Sieling wird dort am 05.09.2023 um 15:30 Uhr einen Vortrag halten zum Thema „Compliance-Pflichten nach dem Cyber Resilience Act (CRA) – eine Einordnung in den Normendschungel der EU“ Im Verlauf der Veranstaltung ermöglichen Expert*innen aus…
Allgemeine Rechtsinformationen
Die NIS2-Richtlinie ist ein neuer Rechtsakt der Europäischen Union, der die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen verbessern soll. Dazu hat Carola Sieling bereits einen informativen Beitrag erstellt, in dem sie ausführlich über die Richtlinie informiert. Zusätzlich gibt sie zusammen…
Im April 2021 legte die EU-Kommission einen Vorschlag für ein EU-regulatorisches Rahmenwerk für künstliche Intelligenz (KI-VO) vor. Der Rat hat Ende 2022 seinen gemeinsamen Standpunkt („allgemeine Ausrichtung“) zum Gesetz über künstliche Intelligenz festgelegt. Das Parlament stimmte im Juni 2023 über seinen Standpunkt ab. Die EU-Gesetzgeber beginnen…
Zum Thema NIS-2-Richtlinie hat Rechtsanwältin Carola Sieling zusammen mit dem geschätzten Kollegen Dr. Thomas Schwenke und Marcus Richter in einer Folge des Podcast Rechtsbelehrung ausführlich zu den Inhalten der NIS-2-Richtlinie informiert. Die NIS2-Richtlinie ist ein neuer Rechtsakt der Europäischen Union, der…
Neues deutsches Hinweisgeberschutzgesetz ist nun doch am 12.5.2023 endlich beschlossen worden. Mit der Zustimmung des Bundesrates ist das parlamentarische Verfahren abgeschlossen. Es soll einen Monat nach der Verkündung in Kraft treten – möglicherweise also noch im Juni 2023. Umsetzung von…
Ein Betroffener beantragte bei der Österreichischen Post ihm mitzuteilen, gegenüber welchen Empfängern sie seine personenbezogenen Daten offengelegt habe. Er stützte sich auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das Recht auf Auskunft ist ausdrücklich in Art. 15 DSGVO sowie in Art. 8 Abs. 2 Satz 2 GRCh geregelt….
Update: Abmahnung wird als rechtsmissbräuchlich eingestuft! Das Landgericht München I hat am 30. März 2023 entschieden, dass das automatisierte Erstellen und Versenden von Abmahnschreiben wegen angeblicher Datenschutzverstöße eine missbräuchlich ist. Das Landgericht konnte wegen der Einbindung von Google Fonts durch den…
Vielen Unternehmen ist noch nicht bekannt, dass es überhaupt schon KI-Bildgeneratoren gibt und dass diese auch bereits immer besser werden. Die Technologie entwickelt sich rasant und so ist es keine Überraschung, dass KI-Bildgeneratoren bereits in vielen Bereichen eingesetzt werden,…
Interne Datenschutzbeauftragte genießen gemäß § 6 Abs. 4 BDSG einen besonderen Kündigungsschutz. Danach darf das Arbeitsverhältnis eines benannten Datenschutzbeauftragten nur aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Dieser besondere Kündigungsschutz besteht jedoch nur, wenn und soweit die Benennung eines Datenschutzbeauftragten…
Wer eine Website betreibt, muss die Vorgaben des Datenschutzes beachten. Wie das geht, erklärt Carola Sieling im c’t-Datenschutz-Podcast Auslegungssache. Woran müssen Webseitenbetreiber im Hinblick auf Datenschutz und Datensicherheit denken? Diese Frage beantworten Joerg Heidrich (Justiziar des Heise Verlags) und…