Ich hatte bereits in einem Fall berichtet, dass der Forenbetreiber haftet, wenn strafbare Inhalte gepostet werden und diese nach seiner Kenntnisnahme nicht umgehend gelöscht werden. Markus Schickore berichtet heute bei heise online über einen aktuellen Fall vor dem AG…
Allgemeine Rechtsinformationen
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Aus der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist nunmher die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entstanden. Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit mit Sitz in Bonn. Seit…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Microsoft will mit einer Klage verhindern, daß der Gründer seines Forschungslabors in China künftig für den Konkurrenten Google arbeitet. Microsoft hat deswegen am Dienstag abend sowohl Klage gegen Google als auch seinen Mitarbeiter eingereicht. Google kündigte am Dienstag (Ortszeit)…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Derzeit regiert die Non-Profit Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) das Internet. Die ICANN verwaltet Namen und Adressen im Internet. Wenige Tage bevor die Uno-Arbeitsgruppe zur Netzverwaltung, die „Working Group on Internet Governance“ (WGIG), ihren Abschlussbericht…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Das LG Stuttgart hat am 25.08.2004 (Az.:5 S 106/04) in einem Rechtsstreit zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer entschieden, dass eine Hausratversicherung den Schaden, der durch Blitzeinschlag an der Hardware entsteht zwar zu ersetzen hat, jedoch darüber hinaus der daraus resultierende…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Um das zunehmende Abfallproblem mit elektrischen und elektronischen Geräten zu lösen, veröffentlichte die EU im Februar 2003 Richtlinien für die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE – Waste Electrical and Electronic Equipment) und die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 06. Juli 2005 bestätigt, dass für Multifunktionsgeräte, die Kopierer, Scanner, Drucker und zum Teil auch Fax in einem einzigen Gerät vereinen, die im Urheberrechtsgesetz festgelegte Vergütung für Kopiergeräte gezahlt werden muss….
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Bundesrat hat am 08.07.2005 ein Gesetz zur Änderung der strafrechtlichen Verjährungsvorschriften passieren lassen. Das Gesetz passierte das Bundeskabinett bereits am 13.04.2005. Der Entwurf sieht vor, dass die Verjährung einer Straftat ruht, solange sich der Beschuldigte im Ausland aufhält…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Beim Aufräumen der Ablage „weiss im Moment nicht wohin damit – aber zu schade für den Papierkorb“ bin ich auf ein Informationsblättchen des Innenministeriums NRW gestoßen. Hier wird u.a. das Justizportal NRW angepriesen. Folgende Online-Angebote sind verfügbar: – Internet…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Auf die zunehmende Kriminalisierung des Internets reagierte die erste Versicherung mit einem neuen Angebot, und zwar soll das Kostenrisiko für Streitigkeiten aus Online-Geschäften versichert werden. Für sage und schreibe 2,99 € im Monat (Privatkunden) ist man dabei. Jedoch aufgepasst:…