Eine schöne Übersicht habe ich heute in der Rafa-Z zu dem Thema Streitwerte gelesen. Dabei handelt es sich eine Leserzuschrift: zur Ermittlung des Streitwerts bei Unterlassungsansprüchen
Carola Sieling
von Carola Sieling weitere Blawgs
Der Kollege Dr. Stephan Bücker aus Düren ist mit seinem neuem Rechtsblog online gegangen. Wie ich finde in schöner Web 2.0 Manier – herzlich Willkommen in der Blogosphäre!
von Carola Sieling E-Government
Ab dem 01.12.2008 dürfen Mahnanträge durch Rechtsanwälte nur noch in maschinell lesbarer Form übermittelt werden. Die Webseite “mahngerichte.de” ist ein gemeinsamer Auftritt der Mahngerichte der Bundesländer, die am automatisierten
von Carola Sieling Strafrecht Telekommunikation
Das AG Wuppertal (Urteil vom 03.04. 2007, Az. 22 Ds 70 Js 6906/06) hatte sich mit der Problematik und der Strafbarkeit des Schwarz-Surfens auseinandergesetzt. Der Sachverhalt gestaltete sich so, dass sich ein Fremder ohne vorherige Erlaubnis mit seinem Notebook…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Strafrecht
Im Rahmen von sog. Filesharing und P2P (peer-to-peer) Netzwerken werden täglich unzählbar viele Musik-Dateien, Filme und andere urheberrechtlich geschützte Werke ausgetauscht. Dies ist allerdings kein Kavaliersdelikt, sondern verstößt gegen die Urheberrechte der Künstler und die Verwertungsrechte der Industrie. Eine…
von Carola Sieling Strafrecht Telekommunikation
Mit Beschluss v. 12.03.2008 (Az.: 5 Qs 19/08) hat das Landgericht München I über die verwehrte Akteneinsicht im Falle einer Strafanzeige wegen möglicher Urheberverletzung im Rahmen des Filesharing zu entscheiden. Das Urteil ist ein großer Schritt
von Carola Sieling E-Commerce
Ab 1. April 2008 ist die neue Musterwiderrufsbelehrung in Kraft getreten (mit einer Übergangsfrist für das alte Muster bis 1.10.2008). Mit der Novellierung wollte der Gesetzgeber die nicht gesetzmäßige Musterwiderrufsbelehrung diesmal korrekt formulieren. Dies ist meines Erachtens fehlgeschlagen. Auf…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Für welchen Fall droht Ihnen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung? Was ist zu beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben? Welche Möglichkeiten haben Sie, auf eine Abmahnung zu reagieren und – nicht zuletzt: wann haben Sie die Kosten einer Abmahnung zu…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
Die Firma RLS Jakobsmeyer in Paderborn geht mit einem lokalen Internet-TV Format online. Unter der Adresse: www.hochstift-live.de/tv sind die ersten Berichte und Interviews zu den Themen Wirtschaft, Sport, Musik und Angebote abrufbar. Zu sehen sind unter anderem Interviews mit…
von Carola Sieling Allgemein
Liebe Leser des IT-Blawgs! Das IT-Blawg hat jetzt das Kanzleiseitendesign übergestülpt bekommen und ist in die Kanzleiseite besser integriert worden. Ansonsten bleibt alles beim Alten: Autorin, Inhalte, etc.!