Microsoft will mit einer Klage verhindern, daß der Gründer seines Forschungslabors in China künftig für den Konkurrenten Google arbeitet. Microsoft hat deswegen am Dienstag abend sowohl Klage gegen Google als auch seinen Mitarbeiter eingereicht. Google kündigte am Dienstag (Ortszeit)…
Carola Ernesti
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Derzeit regiert die Non-Profit Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) das Internet. Die ICANN verwaltet Namen und Adressen im Internet. Wenige Tage bevor die Uno-Arbeitsgruppe zur Netzverwaltung, die „Working Group on Internet Governance“ (WGIG), ihren Abschlussbericht…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Das LG Stuttgart hat am 25.08.2004 (Az.:5 S 106/04) in einem Rechtsstreit zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer entschieden, dass eine Hausratversicherung den Schaden, der durch Blitzeinschlag an der Hardware entsteht zwar zu ersetzen hat, jedoch darüber hinaus der daraus resultierende…
von Carola Ernesti Telekommunikation Wettbewerbs- und Kartellrecht
Ein 12-jähriges Mädchen erhielt unter einer von der NewTex GmbH genutzten Kurzwahl-Nummer unaufgefordert eine SMS mit dem Inhalt: „Warum meldest du dich nicht mehr – hast du mich etwa vergessen?“. Nach sechsmaligem Herunterscrollen erschien auf ihrem Display die Preisangabe…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Um das zunehmende Abfallproblem mit elektrischen und elektronischen Geräten zu lösen, veröffentlichte die EU im Februar 2003 Richtlinien für die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE – Waste Electrical and Electronic Equipment) und die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 06. Juli 2005 bestätigt, dass für Multifunktionsgeräte, die Kopierer, Scanner, Drucker und zum Teil auch Fax in einem einzigen Gerät vereinen, die im Urheberrechtsgesetz festgelegte Vergütung für Kopiergeräte gezahlt werden muss….
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Auch Telepolis berichtete heute von der Abmahnwelle der Vertreter der Musikindustrie. Sowohl private als auch kommerzielle Webseitenbetreiber wurden wegen eines Links abgemahnt. Hintergrund der Abmahnwelle ist ein russischer Anbieter von mp3- Musikdateien, welches in Deutschland laut Landgericht München I…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Bundesrat hat am 08.07.2005 ein Gesetz zur Änderung der strafrechtlichen Verjährungsvorschriften passieren lassen. Das Gesetz passierte das Bundeskabinett bereits am 13.04.2005. Der Entwurf sieht vor, dass die Verjährung einer Straftat ruht, solange sich der Beschuldigte im Ausland aufhält…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Beim Aufräumen der Ablage „weiss im Moment nicht wohin damit – aber zu schade für den Papierkorb“ bin ich auf ein Informationsblättchen des Innenministeriums NRW gestoßen. Hier wird u.a. das Justizportal NRW angepriesen. Folgende Online-Angebote sind verfügbar: – Internet…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Das Amtsgericht Darmstadt hat in einer am 30.06.2005 veröffentlichten Entscheidung (Az.: 300 C 397/04) dem Internet Provider T-Online International AG untersagt, die im Rahmen der Nutzung des Internetzugangs des Klägers gespeicherten dynamischen IP-Adressen länger zu speichern, als dies für…