Die Urteilsgründe des LG Hannover zu der Entscheidung, dass der TV Sender Sat1 die Domäne schmidt.de an einen Webdesigner namens Schmidt abgeben muss, sind über die Kanzlei Dr. Bahr erhältlich. Siehe auch Artikel vom 22.04.2005 bei IT-Blawg.
Carola Ernesti
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Eine neue Top Level Domain ist verfügbar: .eu. Das dürfte nicht nur für Behörden von Interesse sein. Mehr dazu bei domainblog!
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Lohnsteuer-Anmeldungen und Umsatzsteuer-Voranmeldungen können auch weiterhin in Papierform zumindest bis zum 31.05.2005 eingereicht werden! BMF Schreiben vom 28.04.2005 via haufe.de.
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Ärger für Apple: Ein Internet-Computerhändler hat Klage wegen des Namens des neuen Betriebssystems Mac OS X 10.4 eingereicht. Der Händler TigerDirect klagt in Miami im US-Bundesstaat Florida, weil seiner Ansicht nach der Name „Tiger“ dessen Markenrechte verletzt. Mehr dazu…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Nachdem der Gesundheitsausschuss des Bundestages am 13. April 2005 der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zugestimmt hat, hat dies auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 29. April 2005 getan. Ab 2006 wird die elektronische Gesundheitskarte die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen….
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das britische Unternehmen Secure Signature Systems (SSS) will den Schutz von Daten auf Notebooks durch eine bessere Zugriffskontrolle erhöhen. Möglich werden soll dies durch das Bio-Pen-System von SSS, einen Kugelschreiber, der den Notebook-Besitzer an seiner Unterschrift erkennt. Zum Artikel……
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Fortinet hat sich gegenüber gpl-violations zur Beachtung der Open Source Lizenz bereit erklärt. Zur Vorgeschichte: Blog-Eintrag vom 16.04.2005. Zur aktuellen Mitteilung bei heise.
von Carola Ernesti E-Commerce
Dies ergab eine aktuelle Studie des Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Die Studie ermittelte auch einen enormen Zuwachs beim Online-Vertrieb, und zwar nutzen bereits (zumindest vereinzelt) 48 (!) Prozent der Unternehmen als Vertriebskanal das Internet, wobei das B2B-Geschäft weiter…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Eine Lanze für die Privatkopie hat das französische Berufungsgericht gebrochen und entschied zu Gunsten der französischen Verbraucherschutzorganisation UFC-Que Choisir, dass der Kopierschutz auf einer DVD unzulässig sei. Mehr dazu in der französischen Presse…oder in der deutschsprachigen Presse.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Wolfang Kunz stellt das allseits bekannte Buch von Jochen Marly – Softwareüberlassungsverträge – vor: JurPC Web-Dok. 50/2005. Die aktuellste Auflage ist aus Februar 2004.