Wir wünschen allen Geschäftspartnern und Freunden sowie ihren Familien ein wunderschönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein neues gesundes Jahr mit spannenden Herausforderungen und viel Erfolg! Bitte beachten Sie, dass zwischen Weihnachten und Neujahr unser Büro nicht besetzt…
2016
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Bestellt ist auch gekauft? Mit dieser Frage musste sich das OLG Düsseldorf beschäftigen. Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag – auch im Internethandel – durch Angebot und Annahme zustande kommt. Regelmäßig gestaltet…
von Ines Dittmar und Carola Sieling Kempten – beschaulich, aber oho! Die Anzahl ausgesprochener Abmahnungen und der Umsatz des Abmahnenden sind Indizien für Rechtsmissbrauch. So entschied das Landgericht Kempten ( Az.: 23 O 1660/16 vom 9.11.2016) nach der mündlichen…
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Da unterhält man sich im lockeren Ton auf Facebook und postet zur Verdeutlichung einen Screenshot aus Google Maps – und dann flattert eine teure Abmahnung ins Postfach. Zu Recht? Dieses Szenario ist ärgerlich…
Seit wann gibt es die Regelung zur Auftragsdatenverarbeitung? Was soll das Ganze? Bereits seit 2009 (!) fordert § 11 BDSG von Auftraggebern im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung, sich vor Beginn sowie im laufenden Auftragsverhältnis beim Auftragnehmer von der Einhaltung der…
Wie sieht die Rechtslage aus? Kontaktformulare werden beinahe auf jeder Webseite eingesetzt, um dem Besucher eine möglichst unkomplizierte Form der Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Über das Kontaktfomular werden Daten verarbeitet und übermittelt. Der Webseiten-Betreiber ist gem. § 13 TMG kurz…
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp __________________________________________________ UPDATE vom 15.3.2017: Muster Datenschutzerklärung aktualisiert (Stand: 15.03.2017). UPDATE vom 13.3.2017: Google Analytics – Hinweise für Webseitenbetreiber in Hamburg Die vom HmbBfDI veröffentlichte Handreichung zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an Webseitenbetreiber mit Sitz…
Immer wieder landen Abmahnungen auf unseren Schreibtischen, weil per E-Mail im geschäftlichen Verkehr angesprochene Kunden nicht mehr wünschen “belästigt” oder “informiert” zu werden. Damit Ihnen das nicht passiert, haben wir für Sie in der gebotenen Kürze und Einfachheit die…
von Ines Dittmar und Carola Sieling Was viele nicht wissen: Eine Datenschutzerklärung ist zwingend auf einer Webseite einzubauen und sie muss auch richtig und vollständig sein! Wer insbesondere Google Analytics verwendet, sollte darüber auch richtig belehren und auch nur…
Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern…