Im Rahmen einer Auseinandersetzung mit einem Fall zum Thema Filesharing hat das AG Hamburg (Az. 36A C 198/10) im Rahmen eines gerichtlichen Hinweises mitgeteilt, dass dem Urteil des BGH vom 12.05.1010 (Az. I ZR 121/08) entgegen der Behauptung der…
2010
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
Seit jeher ist die ordnungsgemäße Bevollmächtigung eines Anwalts im Falle einer Abmahnung ein Streitpunkt. Um jegliche Angriffe auf die Abmahnung diesbezüglich zu vermeiden, sollte eine Originalvollmacht beigefügt. Rechtlicher Streitpunkt ist § 174 BGB. Das OLG Düsseldorf z.B. ist der…
Referendare/Referendarinnen mit Schwerpunkt IT-Recht/Vertragsrecht/Wettbewerbsrecht gesucht Einstieg: ab 1.12.2010 Standort: Paderborn Wir suchen zur Unterstützung der Rechtsanwälte einen motivierten Referendar / eine motivierte Referendarin für unseren Standort in Paderborn. Wir bieten einer angehenden Kollegin/einem angehenden Kollegen die Möglichkeit eine Station…
Wollen Sie mehr über uns und unsere Tätigkeitsgebiete erfahren? Was fällt eigentlich alles unter IT-Recht und was bieten wir unseren Mandanten darüber hinaus an Dienstleistungen an? Mehr dazu erfahren Sie in unserer Kanzleibroschüre, die wir Ihnen gern zum download…
von Carola Sieling E-Commerce Vertragsrecht
Am 30. Juli 2010 ist das Gesetz zur Einführung einer Musterwiderrufsinformation für Verbraucherdarlehensverträge, zur Änderung der Vorschriften über das Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen und zur Änderung des Darlehensvermittlungsrechts (BGBl. I 977) in Kraft getreten. Der Darlehensgeber kann mit Verwendung des…
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von Carola Sieling Allgemein E-Commerce
Bei der Lieferfristangabe durch Online Händler kommt es häufig zu fehlerhaften Angaben, die abmahnfähig sind. Nennen Sie als Händler keine Lieferfrist, so müssen Sie unverzüglich liefern. Das hat auch das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 22.04.2010 (Az. 4…
von Carola Sieling E-Commerce
Wem zu “EAR” nur “Essen auf Rädern” einfällt, dem sei der absolut lesenswerte sowohl für Juristen als auch für Unternehmen, die es betrifft und aktualisierte Artikel zu den Rechten und Pflichten aus dem ElektroG vom Kollegen Max-Lion Keller (via…
Das BPatG hat mit Beschluss vom 4.5.2010 (Az. 24 W (pat) 76/08) entschieden, dass die Marke “Speicherstadt” als Marke nicht eintragungsfähig ist. Dem Begriff fehle es an der notwenigen Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Der…
Was ist das Safe-Harbor-Abkommen? Und was ist für deutsche Unternehmen zu beachten, wenn sie Daten an Unternehmen, die dem Safe-Harbor-Abkommen beigetreten sind, übermitteln? Hierzu hat der Kollege Kraska einen klar strukturierten Artikel “USA-Datenschutz nach Safe Harbor: Änderungen nach Entscheidung…