2010

01 Mrz: Update: IT-Recht Skript Februar 2010

Vielen Dank an Prof. Dr. Hoeren und an das Institut für Infrmations-, Telekommunikations- und Medenrecht an der Uni Münster für die laufende Aktualisierung des Skriptes IT-Recht! Hier geht's zum download! Mit vielen Neuerungen zum Datenschutzrecht!

23 Feb: Zulässige E-Mail Werbung

Durch die UWG-Novelle 2009 wurden die Regelungen zur E-Mail-Werbung erneut verschärft. Konnte nach dem UWG 2004 die notwendige Einwilligung zur E-Mail-Werbung noch konkludent erteilt werden, so ist nach dem neuen UWG stets eine ausdrückliche Einwilligung nötig. Es ist deshalb…

16 Feb: re:publica 2010

Auch dieses Jahr findet wieder die re:publica wie gewohnt in Berlin statt. Die re:publica 2010 steht im April als Social-Media-Konferenz im Zeichen des Echtzeit-Web. Tickets können hier gebucht werden. Das Programm wird bald dort zur Verfügung stehen, der Titel…

31 Jan: Bezahlverfahren im E-Commerce

“Die Abwicklung kleiner Bezahlbeträge im E-Commerce ist besonders aufwendig, da der Transaktionsaufwand technisch unabhängig von der Höhe des Betrags ist, der bezahlt werden soll. Es müssen also weitgehend die gleichen Verfahren wie bei großen Beträgen angestoßen werden, denn Bargeld…

10 Jan: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

Immer wieder falsch gemacht, weil aus Gründen der Bequemlichkeit die Impressumsdaten per copy und paste in die Widerrufsbelehrung kopiert wird. Das OLG Hamm bestätigt diese Rechtsauffassung mit Urteil vom 2.7.2009 – 4 U 43/09. Ist in den AGB eines…

03 Jan: ELENA – Musterinformation

“Elena” ist die Abkürzung von “Elektronischer Entgeltnachweis”. Ab dem 1. Januar 2010 sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter einer zentralen Speicherstelle (ZSS) bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Auf Grundlage dieses Datenpools soll ab 2012 der Bezug…