Das Landgericht Bielefeld hat 3.1.2017 (Az. 4 O 144/16) im Rahmen eines Prozesskostenhilfeverfahrens durch Beschluss festgestellt, dass der Tweet: “Wann genau ist aus “Sex, Drugs & Rock n Roll” eigentlich “Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer” geworden?” nicht die erforderliche…
LG Bielefeld
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Das LG Bielefeld bestätigte die Auffassung, dass es wichtig ist, als erstes in Projekten Domainnamen zu sichern – nicht immer kann eine “anschließende” Markenanmeldung helfen! Was war geschehen? Unsere Mandantin besaß seit dem…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Die Entscheidung Das OLG Hamm hatte unter dem 01.02.2011 (Az.: I-4 U 196/10) bereits entschieden, dass ein Verstoß gegen die PAngV vorliegt und der Händler wettbewerbswidrig handelt, wenn auf der Webseite eines Onlinehändlers Angaben zu den Versandkosten auf deutsche…