Dies ergab eine aktuelle Studie des Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Die Studie ermittelte auch einen enormen Zuwachs beim Online-Vertrieb, und zwar nutzen bereits (zumindest vereinzelt) 48 (!) Prozent der Unternehmen als Vertriebskanal das Internet, wobei das B2B-Geschäft weiter…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Eine Lanze für die Privatkopie hat das französische Berufungsgericht gebrochen und entschied zu Gunsten der französischen Verbraucherschutzorganisation UFC-Que Choisir, dass der Kopierschutz auf einer DVD unzulässig sei. Mehr dazu in der französischen Presse…oder in der deutschsprachigen Presse.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Wolfang Kunz stellt das allseits bekannte Buch von Jochen Marly – Softwareüberlassungsverträge – vor: JurPC Web-Dok. 50/2005. Die aktuellste Auflage ist aus Februar 2004.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums fordert die Justizministerin Zypries mehr Respekt vor geistigem Eigentum. Im Jahre 2000 haben die Mitglieder der WIPO (World Intellectual Property Organization) die Einführung dieses Welttages initiiert und seit 2001 jährlich am 26.April zelebriert….
von Carola Ernesti Telekommunikation
Laut Aussage des Behördenpräsidents der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) Matthias Kurth wird die RegTP in Zukunft auch Einfluss auf die Märkte der Mobilfunkbetreiber und DSL-Anbieter ausüben. Wie die regulatorischen Instrumente aussehen werden, ist jedoch noch nicht bekannt….
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Finanzsenat Bremens legte in seinem Erlass vom 13.9.2004 (Az. S 2172 – 5968 – 110) fest, wie die Aufwendungen für Software in einem Betrieb steuerlich zu behandeln sind. Wirtschaftsgut: Computerprogramme als Anwendersoftware sind stets als immaterielle Wirtschaftsgüter zu…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die persönliche Haftung des Geschäftsführers droht bei der Einführung von Softwarepatenten. Eine Patentverletzung verwirklicht den Tatbestand einer unerlaubten Handlung. Deswegen können Geschäftsführer – auch nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb – persönlich und unbegrenzt haftbar gemacht werden, wenn ihnen…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Nachdem die erste Verkaufsrunde der WM-Tickets 2006 am Freitag sein (für die meisten unglückliches) Ende fand, ist der Online-Handel trotz personalisierter Karten bereits angelaufen. Eine aktuelle Abfrage „WM-Tickets“ bei ebay ergab 27 Ergebnisse. Unter Umständen ist jedoch zu befürchten,…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Vertragsrecht
Forgent Networks hat nun auch Microsoft wegen der Verletzung des US-Patents Nr. 4,698,672 verklagt. In der Vergangenheit wurden bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Adobe, Agfa, Apple, Canon, Dell, Fujitsu, IBM, Macromedia, Matsushita, Panasonic, Toshiba und Xerox. Mehr……
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Rechtsanwalt Thomas von Olnhausen hat sich mit dem Thema der (Un-)Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Probeabos im Falle der automatischen Verlängerung beschäftigt. „Eine zur Zeit zu beobachtende Unsitte ist die Bewerbung von kostenlosen Probezugängen bzw. Probeabos bei einigen Internetportalen,…