Eine neue Top Level Domain ist verfügbar: .eu. Das dürfte nicht nur für Behörden von Interesse sein. Mehr dazu bei domainblog!
Allgemeine Rechtsinformationen
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Lohnsteuer-Anmeldungen und Umsatzsteuer-Voranmeldungen können auch weiterhin in Papierform zumindest bis zum 31.05.2005 eingereicht werden! BMF Schreiben vom 28.04.2005 via haufe.de.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Nachdem der Gesundheitsausschuss des Bundestages am 13. April 2005 der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zugestimmt hat, hat dies auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 29. April 2005 getan. Ab 2006 wird die elektronische Gesundheitskarte die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen….
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das britische Unternehmen Secure Signature Systems (SSS) will den Schutz von Daten auf Notebooks durch eine bessere Zugriffskontrolle erhöhen. Möglich werden soll dies durch das Bio-Pen-System von SSS, einen Kugelschreiber, der den Notebook-Besitzer an seiner Unterschrift erkennt. Zum Artikel……
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Fortinet hat sich gegenüber gpl-violations zur Beachtung der Open Source Lizenz bereit erklärt. Zur Vorgeschichte: Blog-Eintrag vom 16.04.2005. Zur aktuellen Mitteilung bei heise.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Wolfang Kunz stellt das allseits bekannte Buch von Jochen Marly – Softwareüberlassungsverträge – vor: JurPC Web-Dok. 50/2005. Die aktuellste Auflage ist aus Februar 2004.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums fordert die Justizministerin Zypries mehr Respekt vor geistigem Eigentum. Im Jahre 2000 haben die Mitglieder der WIPO (World Intellectual Property Organization) die Einführung dieses Welttages initiiert und seit 2001 jährlich am 26.April zelebriert….
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Finanzsenat Bremens legte in seinem Erlass vom 13.9.2004 (Az. S 2172 – 5968 – 110) fest, wie die Aufwendungen für Software in einem Betrieb steuerlich zu behandeln sind. Wirtschaftsgut: Computerprogramme als Anwendersoftware sind stets als immaterielle Wirtschaftsgüter zu…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die persönliche Haftung des Geschäftsführers droht bei der Einführung von Softwarepatenten. Eine Patentverletzung verwirklicht den Tatbestand einer unerlaubten Handlung. Deswegen können Geschäftsführer – auch nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb – persönlich und unbegrenzt haftbar gemacht werden, wenn ihnen…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Nachdem die erste Verkaufsrunde der WM-Tickets 2006 am Freitag sein (für die meisten unglückliches) Ende fand, ist der Online-Handel trotz personalisierter Karten bereits angelaufen. Eine aktuelle Abfrage „WM-Tickets“ bei ebay ergab 27 Ergebnisse. Unter Umständen ist jedoch zu befürchten,…