Um das zunehmende Abfallproblem mit elektrischen und elektronischen Geräten zu lösen, veröffentlichte die EU im Februar 2003 Richtlinien für die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE – Waste Electrical and Electronic Equipment) und die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 06. Juli 2005 bestätigt, dass für Multifunktionsgeräte, die Kopierer, Scanner, Drucker und zum Teil auch Fax in einem einzigen Gerät vereinen, die im Urheberrechtsgesetz festgelegte Vergütung für Kopiergeräte gezahlt werden muss….
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Auch Telepolis berichtete heute von der Abmahnwelle der Vertreter der Musikindustrie. Sowohl private als auch kommerzielle Webseitenbetreiber wurden wegen eines Links abgemahnt. Hintergrund der Abmahnwelle ist ein russischer Anbieter von mp3- Musikdateien, welches in Deutschland laut Landgericht München I…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Bundesrat hat am 08.07.2005 ein Gesetz zur Änderung der strafrechtlichen Verjährungsvorschriften passieren lassen. Das Gesetz passierte das Bundeskabinett bereits am 13.04.2005. Der Entwurf sieht vor, dass die Verjährung einer Straftat ruht, solange sich der Beschuldigte im Ausland aufhält…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Beim Aufräumen der Ablage “weiss im Moment nicht wohin damit – aber zu schade für den Papierkorb” bin ich auf ein Informationsblättchen des Innenministeriums NRW gestoßen. Hier wird u.a. das Justizportal NRW angepriesen. Folgende Online-Angebote sind verfügbar: – Internet…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Das Amtsgericht Darmstadt hat in einer am 30.06.2005 veröffentlichten Entscheidung (Az.: 300 C 397/04) dem Internet Provider T-Online International AG untersagt, die im Rahmen der Nutzung des Internetzugangs des Klägers gespeicherten dynamischen IP-Adressen länger zu speichern, als dies für…
von Carola Ernesti Vertragsrecht
Die Kanzlei Dr. Bahr hat sich mit dem Urteil des OLG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 – Az: 5 U 65/04) rechtlich auseinandergesetzt und Parallelen zu den 49,90 € Lidl Bahntickets und den WM-Tickets, die über ebay weiterverkauft werden, gezogen….