Wolff-Marting berichtete unter Sevriens INFO.DPMS.NAME, dass Eltern ihr Einverständnis erteilen müssen, wenn Kinder sich auf Webseiten anmelden und ihre persönlichen Daten abgefragt werden. ŠkodaAuto Deutschland GmbH betreibt die Seite autokids.de, an der sich Kinder anmelden können und dem Kinderclub…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Vertragsrecht
Gem. § 69 b UrhG ist der Arbeitgeber Urheber einer von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach Anweisung seines Arbeitgebers programmierten Software. Das OLG Köln (6 U 132/04) hat in seiner Entscheidung vom 25.02.2005 entschieden, dass “für…
von Carola Ernesti Strafrecht Telekommunikation
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 27. Juli 2005 (Az.: 1 BvR 668/04) die Nichtigkeit der vorbeugenden Telefonüberwachung zur Verhütung von Straftaten nach dem niedersächsischen Polizeigesetz festgestellt. Das Gesetz verstoße gegen Art. 10 GG (Fernmeldegeheimnis). Der Landesgesetzgeber habe…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Ob die Einrichtung eines Telearbeitsplatzes Sinn macht, hängt im Wesentlichen von dem Aufgabengebiet des Arbeitnehmers ab. Auch sog. Mischverträge – also teilweise an der Arbeitsstätte und teilweise zu Hause tätig- ist ein guter Kompromiss für Arbeitnehmer und vor allem…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Ich hatte bereits in einem Fall berichtet, dass der Forenbetreiber haftet, wenn strafbare Inhalte gepostet werden und diese nach seiner Kenntnisnahme nicht umgehend gelöscht werden. Markus Schickore berichtet heute bei heise online über einen aktuellen Fall vor dem AG…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Aus der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist nunmher die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entstanden. Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit mit Sitz in Bonn. Seit…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Microsoft will mit einer Klage verhindern, daß der Gründer seines Forschungslabors in China künftig für den Konkurrenten Google arbeitet. Microsoft hat deswegen am Dienstag abend sowohl Klage gegen Google als auch seinen Mitarbeiter eingereicht. Google kündigte am Dienstag (Ortszeit)…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Derzeit regiert die Non-Profit Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) das Internet. Die ICANN verwaltet Namen und Adressen im Internet. Wenige Tage bevor die Uno-Arbeitsgruppe zur Netzverwaltung, die “Working Group on Internet Governance” (WGIG), ihren Abschlussbericht…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Das LG Stuttgart hat am 25.08.2004 (Az.:5 S 106/04) in einem Rechtsstreit zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer entschieden, dass eine Hausratversicherung den Schaden, der durch Blitzeinschlag an der Hardware entsteht zwar zu ersetzen hat, jedoch darüber hinaus der daraus resultierende…
von Carola Ernesti Telekommunikation Wettbewerbs- und Kartellrecht
Ein 12-jähriges Mädchen erhielt unter einer von der NewTex GmbH genutzten Kurzwahl-Nummer unaufgefordert eine SMS mit dem Inhalt: “Warum meldest du dich nicht mehr – hast du mich etwa vergessen?”. Nach sechsmaligem Herunterscrollen erschien auf ihrem Display die Preisangabe…