CIPReport – der Newsletter des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz ist für alle kostenlos erhältlich! Das Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf dient der Forschung und Lehre sowie der Informationsvermittlung auf den Feldern des Gewerblichen…
Wir wünschen allen ein frohes neues Jahr 2012 und neben Erfolg vor allem Gesundheit und Zufriedenheit! Nach einer kurzen Pause sind wir ab heute wieder wie gewohnt für Sie über alle Kanäle da!
von Carola Sieling Datenschutz
Vom 1.-2. März 2012 findet in Hamburg, Tagungshotel Lindner Park-Hotel Hagenbeck, findet die Fachtagung Datenschutz 2012 statt. Veranstalter ist die TÜV NORD Akademie. Dort wird Rechtsanwältin Sieling mit einem Vortrag zum Thema „Aktuelles zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Anforderungen an Fachkunde…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Der BGH hat unter dem 9.11.2011 ein richtungsweisendes Urteil in Sachen Störerhaftung des Admin-C getroffen. Eine geforderte erforderliche Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten ergibt sich aber laut BGH noch nicht aus der Stellung des als Admin-C an sich, da sein Aufgabenbereich…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Am 19.10.2011 hat der BGH (Az. I ZR 140/10) erneut entschieden, dass Google keine Urheberrechtsverletzung bei der Anzeige von sog. Thumbnails (Vorschaubildern) im Rahmen der Google Bildsuche begeht. Die Richter haben entschieden, dass eine mutmaßliche Einwilligung zur Abbildung durch…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Die Medien stürzen sich seit Kurzem auf die Aussage des Hamburger Datenschutzbeauftragten, dass Google Analytics nun datenschutzkonform einsetzbar sei und bejubeln das Ergebnis. Jedoch gilt diese Aussage nicht ohne Weiteres! Ich empfehle zur Lektüre und zum datenschutzkonformen Einsatz den…
von Carola Sieling E-Commerce
Die Verbraucherrechtrichtlinie hat den Europarat hat am 10.10.2011 passiert. Die Mitgliedstaaten haben nun 2 Jahre Zeit diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Durch die Entscheidung zur Vollharmonisierung darf der deutsche Gesetzgeber keine bzw. nur wenige abweichenden Vorschriften erlassen. Die…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Seit dem 20.07.2011 sind aufgrund der europäischen Richtlinie 2009/48/EG neue Kennzeichnungspflichten zu beachten! Die Umsetzung der Richtlinie zur Sicherheit von Spielzeug findet sich in der 2. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz. Bitte beachten Sie, dass keine Übergangsfristen gesetzt worden…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP weitere Blawgs
Wir bedanken uns herzlich für die Anfrage zur Stellungnahme des Kollegen Daniel Dingeldey (www.domain-recht.de) zu dem Beschluss der ICANN generische Top Level Domains einzuführen. Hier geht es zum Kurz-Interview. Hilfreiche Informationen dazu bietet – wie immer auch – heise.de
von Carola Sieling E-Commerce
Seit dem 4.8.2011 gelten neue Bedingungen im Rahmen des Widerrufsrechtes für Verbraucher im Fernabsatzgeschäft. Dieses Mal hat es der Gesetzgeber auch geschafft eine Übergangsfrist von 3 Monaten zu gewähren, so dass Sie als Unternehmer nicht in einer Nacht und…