Die Bundesrechtsanwaltskammer hat in einer Broschüre “Law – Made in Germany” die Vorteile deutschen Rechts und die Wahl eines Gerichtsstandes in Deutschland übersichtlich und zweisprachig dargestellt. Grundsätzlich gilt, dass deutsches Recht dann Anwendung findet, wenn es keine Auslandsberührung gibt….
Vertragsrecht
MIR berichtet über die kürzlich gefallene Entscheidung des EuGH, Urteil vom 16.10.2008 – Az. C-298/07, in der der EuGH über die Frage zu entscheiden hatte, ob ein Diensteanbieter, der ausschließlich im Internet tätig ist, seinen Kunden seine Telefonnummer bereits…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP Vertragsrecht
Das neue Skript Internetrecht wird im Laufe der neuen Woche ins Netz gestellt. Mit Stand September 2008 wurden vielfältige Änderungen integriert, unter vielem (!) anderen: – mehr als 200 neue Urteile und 100 neue Aufsätze – die Umsetzung der…
von Carola Sieling E-Commerce Vertragsrecht
Teil 5 – AGB Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden den rechtlichen Rahmen Ihrer Geschäftsbeziehung. Das Risiko unwirksamer AGB besteht darin, dass es bei Verstößen bei der gesetzlichen Regelung bleibt. Anstelle der unwirksamen AGB-Klausel tritt dann die gesetzliche Regelung. Den mit…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Arbeitsrecht Vertragsrecht
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt gem. § 6 TVG ein Tarifregister, in das der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung der Tarifverträge eingetragen werden. Das Bundesministerium stellt online das Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge zur Verfügung….
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
Das Institute for International Business & Law in Braunschweig stellt den Text des UN-Kaufrechts in 7 (!) Sprachen zum Vergleich zur Verfügung. via JIPS
von Carola Sieling Arbeitsrecht Datenschutz Vertragsrecht
Ein Dank geht an die Barmer Ersatzkasse in Brilon für die Veranstaltung der Barmer Gespräche 2007. Themen meines Vortrags waren u.a. der Arbeitnehmerdatenschutz, insbesondere die umstrittene Internet- und E-Mail Nutzung am Arbeitsplatz sowie das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, seine Folgen…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Passend zum Sommerurlaub ist das Manuskript für unser Buch fertiggestellt! Das Buch soll ab November 2006 im Buchladen Ihres Vertrauens erhältlich sein. Der Ratgeber zum Thema “Autokauf, Leasing & Reparatur” enthäl ex back t u.a. nützliche Tipps für den…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
Die Gewährleistungsfristen schützen die Rechte des Kunden. Da über ebay sowohl Privatpersonen (Verbraucher iSv. § 13 BGB) als auch Unternehmer (iSv. § 14 BGB), neue und gebrauchte Gegenstände feil bieten, muss zwischen den einzelnen Varianten für die Bestimmung der…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
Das Landgericht Halle stiftet Unruhe in der E-Commerce Welt: In seiner Entscheidung vom 13. 5. 2005 ( Az. 1 S 28/05) hat das Landgericht festgestellt, dass die Musterwiderufserklärung des Bundesjustizministeriums unwirksam sei, da sie sich nicht in den Grenzen…