Der Leitfaden „Datenschutz in Redaktionen“ des Deutschen Presserats ist in einer überarbeiteten zweiten Auflage erschienen und steht zum kostenlosen download zur Verfügung. In der Pressemitteilung des Deutschen Presserates heißt es: “Der Leitfaden bietet auf 61 Seiten eine Hilfestellung für…
Datenschutz
von Carola Sieling Arbeitsrecht Datenschutz
Das BAG entschied am 23. März 2011 (10 AZR 562/09), dass hinsichtlich des Widerrufs einer Bestellung zum Beauftragten für Datenschutz weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig diese Aufgaben durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im…
von Carola Sieling Datenschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Landgericht Berlin hat am 14.03.2011 (Az. 91 O 95/11) eine einstweilige Verfügung eines Internetshopbetreibers und Wettbewerbers mit der Begründung zurück gewiesen, dass es sich bei § 13 TMG nicht um eine “marktverhaltende Regel” handele, welches jedoch Voraussetzung für…
von Carola Sieling Datenschutz
Der 6. Paderborner Tag der IT-Sicherheit findet am 17.03.2011 in den Räumlichkeiten der Uni Paderborn (Nähe HNF) in der Fürstenallee 11, in Paderborn von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos. Unser Beitrag:…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 24.11.2009 ( Az. I-20 U 137/09 – im Volltext einsehbar unter der Rechtsprechungsdatenbank der Justiz in NRW) entschieden, dass auch der Geschäftsführer persönlich haftet, wenn aus seinem Unternehmen unerlaubte E-Mail Werbung verschickt…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Ich hatte Anfang des Jahres u.a. ein Interview für das Online IT-Security Magazin ELEXPRESS.de gegeben und auf die datenschutzrechtliche Diskussion im Zusammenhang mit dem Einsatz von Google Analytics auf Internetseiten hingewiesen. Durch Beschluss hatte die oberste Aufsichtsbehörde für den…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Bilden Ihre Mitarbeiter bereits eine “Human Firewall”? Awareness bedeutet in der Corporate Security die Sensibilisierung von Mitarbeiten gegenüber Gefahren. Nur wer die Gefahren kennt, kann sich richtig verhalten; nur wer den Sinn von Regeln versteht, hält sich auch langfristig…
von Carola Sieling Datenschutz
Der EuGH hat das deutsche System der Staatsaufsicht in der Privatwirtschaft als europarechtswidrig eingestuft. Die Grundrechte müssten in der EU überall auf gleichem Niveau gewahrt werden. Hier geht es zum Urteil. Eine ausführliche Besprechung finden Sie unter rechtslupe.de.
von Carola Sieling Datenschutz E-Government
“Elena” ist die Abkürzung von “Elektronischer Entgeltnachweis”. Ab dem 1. Januar 2010 sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter einer zentralen Speicherstelle (ZSS) bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Auf Grundlage dieses Datenpools soll ab 2012 der Bezug…
von Carola Sieling Datenschutz
In der aktuellen “markt & wirtschaft” (Westfalen) ist das Update: Datenschutzrecht von Rechtsanwältin Sieling (Seite 28-29) erschienen. Der Artikel verschafft einen Überblick über die wesentlichen