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AG Bielefeld: Klage wegen Filesharing abgewiesen

Datum13.11.2014

VerfasserCarola Sieling

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von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Das AG Bielefeld (Urteil vom 16.10.2014, 42 C 33/14) hat erneut eine Klage abgewiesen, in der ein Familienvater (als Anschlussinhaber) wegen Filesharing abgemahnt wurde. Was war geschehen? Der Beklagte (Anschlussinhaber) lebte zum Zeitpunkt der Abmahnung (2010) in einem Einfamilienhaus mit seiner Frau und seinen beiden Söhnen im Teenageralter. Im Jahre 2010 wurde dieser wegen Filesharing abgemahnt und später verklagt. Der Beklagte argumentierte, dass er selber nicht als Täter für die behauptete Urheberrechtsverletzung hafte. Zudem werde der Internetanschluss von seiner Ehefrau und seinen beiden Kindern mit benutzt. Er habe diese immer ordnungsgemäß belehrt. Wie entschied das Gericht? Das AG Bielefeld hat ausgeführt, dass ein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Beklagten …

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BGH zum Filesharing – Eltern haften nicht für volljährige Kinder

Datum09.01.2014

VerfasserCarola Sieling

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Aus der Pressemitteilung des BGH vom 08.01.2014 geht hervor, dass der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 8. Januar 2014 (I ZR 169/12 – BearShare) entschieden hat, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht. In der Pressemitteilung heisst es weiter: „Bei der Überlassung eines Internetanschlusses an volljährige Familienangehörige ist zu berücksichtigen, dass die Überlassung durch den Anschlussinhaber auf familiärer Verbundenheit beruht und Volljährige für ihre Handlungen selbst verantwortlich sind. Im Blick auf das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Familienangehörigen und die Eigenverantwortung von Volljährigen darf der Anschlussinhaber einem …

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