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Google Maps: Abmahngefahr bei Screenshots
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Da unterhält man sich im lockeren Ton auf Facebook und postet zur Verdeutlichung einen Screenshot aus Google Maps – und dann flattert eine teure Abmahnung ins Postfach. Zu Recht? Dieses Szenario ist ärgerlich…
30 Nov. 2016
SPAM oder nicht SPAM – das ist hier die Frage! E-Mail Marketing richtig gemacht!
Immer wieder landen Abmahnungen auf unseren Schreibtischen, weil per E-Mail im geschäftlichen Verkehr angesprochene Kunden nicht mehr wünschen „belästigt“ oder „informiert“ zu werden. Damit Ihnen das nicht passiert, haben wir für Sie in der gebotenen Kürze und Einfachheit die…
14 Okt. 2016
OLG Hamburg – Kündigungsschaltfläche: „Kündigungsabsicht abschicken“ nicht ausreichend
Das OLG Hamburg entschied am 26.9.2024 über die konkrete Ausgestaltung der Verpflichtung zur Bereitstellung einer Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB. Unternehmen sind verpflichtet, die gesetzlichen Vorgaben zur Kündigungsschaltfläche korrekt umzusetzen. Das müssen Sie beachten.
06 Jan. 2025
Shopbetreiber aufgepasst – Rechtswahlklausel unwirksam!
von Ines Dittmar und Carola Sieling Das OLG Oldenburg hat in seinem Beschluss vom 23.09.2014, Az.: 6 U 113/14 entschieden, dass eine AGB-Klausel, die ausschließlich deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsieht, im Rechtsverkehr mit nicht in Deutschland ansässigen Verbrauchern unwirksam…
02 März 2015
Vortragsfolien zu „Rechtssicherheit im Internet“
Wie versprochen stelle ich die Vortragsfolien zu vorgenanntem Vortrag in der XING Gruppe „Hamburgs Norden“ (HamburgsNorden Live-Net(t)working – Rechtssicherheit im Internet, Datenschutz und Datensicherheit) gern zur Verfügung. Es war eine rund herum gelungene Veranstaltung!
11 Feb. 2013
Anwaltliche Tätigkeit ist (meistens) keine Abzocke!
Anlass meines Aufregers dieser Woche ist der bei Spiegel Online erschiene Artikel „Der Anwaltsautomat“ von Christian Lauenstein – auch wenn Vor- und Nachteile einer solchen Dienstleistung vom Autor ausgewogen dargestellt sind. Die Behauptung anwaltliche Dienstleistung als schlichte Rechenaufgabe zu…
07 Nov. 2013
Aktuelle kostenlose Broschüre des BfDI zu Datenschutz und Telekommunikation
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) stellt eine kostenlose Broschüre zum Thema „Datenschutz und Telekommunikation“ (6. Auflage September 2013) zum download zur Verfügung. Die über 300 Seiten starke Informationsbroschüre umfasst nicht nur die Klärung von Einzelfragen…
27 Sep. 2013
BGH: Ist tell-a-friend Werbung überhaupt noch möglich?
Das aktuelle BGH-Urteil (12. September 2013 -I ZR 208/12) zur Empfehlungswerbung hat in den vergangenen Tagen für viel Unruhe bei den betroffenen Unternehmen gesorgt. Was ist der Hintergrund? Die Rechtslage für den Versand von E-Mail-Werbung ist rechtlich eindeutig: Wer…
05 Nov. 2013
Das neue BDSG ist da!
Ab 25. Mai 2018 müssen bekanntlich die Vorschriften der EU-DSGVO beachtet werden. Am 5.7.17 ist das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)…
14 Juli 2017
LAG Sachsen-Anhalt: fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz
Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern…
29 Sep. 2016
AG Bielefeld – gute Neuigkeiten für Abgemahnte wegen Filesharings
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Ausgangslage Die Entscheidung im Volltext: AG Bielefeld, Urteil vom 06.03.2014, 42 C 368/13 Viele kennen es… Das Problem der massenhaften Abmahnungen im Bereich des Filesharings. Das AG Bielefeld hat einen Abmahner bezogen auf…
13 Mai 2014
U+C Streaming-Abmahnung erhalten? Was nun?
Die einschlägigen Foren sind voll von Betroffenen. 10.000 sollen eine Abmahnung der Kanzlei U+C Rechtsanwälte Urmann+Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg erhalten haben und stehen vor den Fragen: zahlen oder nicht zahlen? Unterlassungserklärung abgeben oder nicht? Gegenstand der Abmahnung ist…
10 Dez. 2013
Außerordentliche Kündigung bei BYOD – bring your own device – möglich?
Das BAG hat durch Urteil vom 24. März 2011 (2 AZR 282/10) entschieden, dass außerordentliche Kündigungen wegen Speicherung privater Dateien auf einen Firmenlaptop sowie wegen Durchführung von backups auf einer privaten Festplatte unzulässig sind. Einer Kündigung aus diesen Gründen…
27 Mai 2013
Wie erhält man 27.000 Aufrufe bei XING innerhalb von 2 Monaten?
Antwort: Man heißt z.B. Marco Hahn und ist Geschäftsführer der Binary Services GmbH, die seit Kurzem über Rechtsanwalt Kallert aus dem schönen Maxhütte-Haidhof massenweise wegen Verletzung der Impressumsplicht bei Facebook abmahnen lässt! Herr Kollege, gegen den aufkommenden Shitstorm kann…
16 Aug. 2012
Filesharing-Abmahnungen bald mit gedeckelten Anwaltskosten!?!
Am 27.06.2013 verabschiedete der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Das neue Gesetz soll Verbrauchern u.a. vor überhöhten Abmahngebühren bei Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) schützen. Die Abmahnkosten der Rechtsanwälte sollen stark verringert werden. Hiernach sollen nur noch 155,29 € an Anwaltskosten…
28 Juni 2013