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Webmontag am 8.12.2014 in Paderborn mit u.a. Carola Sieling

Datum26.11.2014

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein

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Der nächste Webmontag in Paderborn findet am 8.12.2014 um 19 Uhr in der Universität Paderborn Raum O1.258 (im neuen O-Gebäude) statt. Die Teilnahme ist natürlich kostenlos, aber es wird um kurze Anmeldung gebeten, und zwar an: niewoehn[at]mail.uni-paderborn.de Für kostenlose Getränke und kleine Snacks ist selbstverständlich gesorgt. Es gibt auch dieses Mal wieder sehr interessante Vorträge von jeweils 15-20 Minuten „Potentiale bei bestehenden Märkten finden – maxcluster“ Sebastian Ringel, Geschäftsführer maxcluster GmbH „Audio-visuelles Coworking“ Branko Čanak, Betreiber weXelwirken CoWorking-Space „Law is an ass – Die rechtssichere Website – geht das?“ Impressumspflicht, Datenschutzerklärung, Domains, Urheberrecht, Social Media und Co. – hilfreiche Tipps zur Gestaltung von Internetpräsenzen. Carola Sieling, Rechtsanwältin Danach gibt es Gelegenheit zum Netzwerken. …

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Neuerungen bei Zahlungsverzug: Höhere Zinsen und neue Mahnpauschale

Datum18.11.2014

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein, Inkasso

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von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Sie kennen das sicherlich. Sie haben Ihre Leistung erbracht und wollen Ihren Kunden nunmehr zur Kasse bitten. Dieser hat jedoch alle Zeit der Welt und reagiert auf Ihre Mahnungen nicht. Der Gesetzgeber hat reagiert. Das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug hat sich von Vielen unbemerkt am 29.07.2014 in das Bürgerliche Gesetzbuch geschlichen und mitunter den § 288 BGB stark erneuert. Seit Ende Juli 2014 gelten neue Regelungen zum Zahlungsverzug auf Initiative der Zahlungsverzugsrichtlinie der EU. Das sollten Sie wissen! Die neuen Regelungen gelten nur im Zahlungsverkehr zwischen Unternehmen (das bedeutet, dass Forderungen gegen private Verbraucher hiervon nicht betroffen sind). Die Frist zur Zahlung zwischen Unternehmen der Privatwirtschaft …

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Ebay-Auktion vorzeitig abgebrochen – was nun?

Datum17.11.2014

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Der BGH hat mit Urteil vom 12.11.2014 (Az. VIII ZR 42/14) den Anbieter einer ebay-Auktion nach vorzeitigem Abbruch zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt.(siehe Pressemitteilung) Wer kennt das nicht – man stöbert bei ebay und hofft auf das sagenumwobene Super – Schnäppchen… Aber ist ein Kauf per ebay-Auktion überhaupt wirksam, wenn der tatsächliche Wert der Kaufsache dem ebay-Preis in extremer Weise übersteigt? Ein Verkäufer bot auf der ebay-Plattform seinen Gebrauchtwagen zum Kauf an. Den Mindestpreis der Auktion setzte er dabei auf 1 €. Es fand sich auch ein Bieter, der kurz nach dem Start ein Gebot von 1 € abgab und seine Preisobergrenze bei ebay auf 555,55 € …

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AG Bielefeld: Klage wegen Filesharing abgewiesen

Datum13.11.2014

VerfasserCarola Sieling

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von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Das AG Bielefeld (Urteil vom 16.10.2014, 42 C 33/14) hat erneut eine Klage abgewiesen, in der ein Familienvater (als Anschlussinhaber) wegen Filesharing abgemahnt wurde. Was war geschehen? Der Beklagte (Anschlussinhaber) lebte zum Zeitpunkt der Abmahnung (2010) in einem Einfamilienhaus mit seiner Frau und seinen beiden Söhnen im Teenageralter. Im Jahre 2010 wurde dieser wegen Filesharing abgemahnt und später verklagt. Der Beklagte argumentierte, dass er selber nicht als Täter für die behauptete Urheberrechtsverletzung hafte. Zudem werde der Internetanschluss von seiner Ehefrau und seinen beiden Kindern mit benutzt. Er habe diese immer ordnungsgemäß belehrt. Wie entschied das Gericht? Das AG Bielefeld hat ausgeführt, dass ein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Beklagten …

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