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Nicht verpassen! Law Lab auf der re:publica 2015

Datum17.04.2015

VerfasserCarola Sieling

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rechthaberin

re:publica Die re:publica findet vom 5. – 7. Mai 2015 nun zum 9. Mal statt. Wir freuen uns schon, besonders weil ich mit einem Workshop zum Thema “Fotorecht:knipsen und teilen erlaubt?” dabei bin! Die geschätzten Kollegen Henning Krieg und Thorsten Feldmann gehen auf der re-publica 2015 mit ihrem beliebten “Saisonrückblick Social Media Recht” ins verflixte siebte Jahr: Seit 2009 stehen sie dort regelmäßig gemeinsam auf der Bühne und geben einen Überblick darüber, was sich im Social Media Recht in den jeweils vergangenen zwölf Monaten getan hat. Law Lab Und in diesem Jahr kommt wieder etwas Neues hinzu: Auf der re-publica 2015 wird es erstmals ein von den Kollegen Feldmann und Krieg konzipiertes und …

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Veranstaltungshinweis: 21.04.2015 in Hamburg #mittelstand

Datum07.04.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein

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Möchten Sie uns kennenlernen? Dann melden Sie sich kostenlos zu folgender Tagung an: Die Fachgruppe Internet des BVMW Hamburg lädt ein! Unser Beitrag: Vortrag um 17:30 Uhr: Die rechtssichere Website – ist das machbar? Was müssen Sie beachten – von der Domainregistrierung über Datenschutz, Urheberrecht, AGB, Impressum bis hin zur Kundenansprache. Hilfreiche Tipps für die Praxis und aktuelle Entscheidungen runden die hard facts ab und laden zur anschließenden Diskussion ein! #mittelstand Digitale Kompetenz in Hamburg Sie sind Entscheider auf Managementebene und suchen praxisnahe Lösungen, um ihr Unternehmen in die digitale Zukunft zu steuern? Dann erleben Sie mit uns einen Nachmittag voller Advertise-, Commerce- und Web-Themen an Deck der Hamburger Morgenpost. Datum: Dienstag, 21. …

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OLG HH: fehlende Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung bei zu langer Recherche über Domain-Inhaber

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Das Hanseatische OLG (5 U 159/13 10.11.2014) hat im Rahmen einer einstweilige Verfügung einen Hinweis dahingehend erteilt, dass es dem Antrag an der Dringlichkeit fehle. Das OLG hielt den Zeitraum zwischen erster (nachweisbarer) Kenntnis und Verfügungsantrag für zu lang. Die Gegenseite hatte im außergerichtlichen Verfahren den behaupteten Wettbewerbsverstoß per Screenshot dokumentiert – danach jedoch gute fünf Wochen gewartet – und erst dann eine Abmahnung erstellt. Der Verfügungsantrag folgte dann nach sechs Wochen und vier Tagen nach der Erstellung der Screenshots. “Die Gegenseite hätte hier mit diesem zu langen Abwarten in einem einfach gelagerten Fall zu erkennen gegeben, dass es ihr mit der Durchsetzung ihrer Ansprüche nicht eilig …

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Filesharing – Amtsgericht Bielefeld Bielefeld weist Klage gegen Ehepaar ab

Datum10.03.2015

VerfasserCarola Sieling

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Das Urteil Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten Schadensersatzansprüche und Abmahnkosten wegen des behaupteten Anbietens eines Filmwerkes in 2010 geltend. Bei den Beklagten handelt es sich hierbei um ein Ehepaar, welche als Gesamtschuldner zu Lizenzschaden und Rechtsanwaltsgebühren verurteilt werden sollte. Die Klage wurde vom AG Bielefeld (Urteil vom 08.01.2015, 42 C 481/14) jedoch abgewiesen. Dies wurde wie folgt begründet: Zunächst verwies der Richter wieder darauf, dass die Annahme einer tatsächlichen Vermutung, wonach die Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung verantwortlich seien, welcher der IP-Adresse zugeordnet werden kann, bereits grundsätzliche Bedenken bestehen, wenn in Haushalten mehrere Personen selbstständig und unabhängig Zugang zum Internet haben. Gerade innerhalb der Familie – so …

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