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Kanzlei Sieling auf der B2B NORD am 27.4.2017

Datum18.04.2017

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein

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Dieses Jahr findet die B2B NORD am 27.4.17 wieder in den Messehallen Hamburg-Schnelsen statt und wir sind dieses Jahr mit einem kleinen Stand im Rahmen einer Kooperation mit dem Unternehmernetzwerk M-Point dabei. Im Fachforum Marketing 1 machen wir den Auftakt mit einem Vortrag zum Fotorecht Thema: Fotorecht – Knipsen und Teilen erlaubt? Referent: Kanzlei Sieling – Carola Sieling, Fachanwältin für IT-Recht Uhrzeit: 10.20 – 10.50 Uhr Hier gelangen Sie zur kompletten Programmübersicht mit allen Vorträgen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

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Filesharing – teilweise Verjährung wegen unzureichender Aufschlüsselung der Kosten

Datum12.04.2017

VerfasserCarola Sieling

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von Ines Dittmar und Carola Sieling In Filesharing-Angelegenheiten wird mitunter gern mit unterschiedlichen und mit wechselnden nicht nachvollziehbaren Zahlen jongliert. Manchmal werden die Forderungen – auch mehrfach- verkauft oder an ein Inkassobüro abgegeben. Die Zahlen werden dann noch einmal kräftig durchgewürfelt und auf wundersame Weise erhöht – diese Taktik ist zu Gunsten des Abgemahnten vor dem AG Bielefeld nicht aufgegangen. Fazit Im Mahnbescheid müssen nämlich sämtliche Forderungen ausreichend, d.h. nachvollziehbar aufgeschlüsselt sein, andernfalls droht die Verjährung. Es reicht eben nicht aus, wenn gleichartige Forderungen in einer Summe zusammenfasst werden. So entschied das AG Bielefeld in seinem Urteil vom 10.02.2017 (Az.: 42 C 78/16). Lediglich der Lizenzschaden wurde zugesprochen. Aufschlüsselung des Schadenersatzes auch schon …

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Amazon ändert Rückgaberichtlinien für Händler zum 19.4.17 – Anpassungsbedarf

Datum10.04.2017

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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Last call! Amazon hat bereits am 22. März 2017 seine Rückgaberichtlinien für Selbstversender angepasst. Damit schreibt Amazon ab dem 19.04.2017 vor, dass Verkäufer: • Eine Widerrufsfrist bzw. zumindest freiwillige Rückgabemöglichkeit von 30 Tagen einräumen, • Bei Rücksendung einer Ware mit einem Kaufpreis größer 40,– Euro innerhalb von 14 Tagen sowie bei Rücksendung von Schuhen, Bekleidung und Handtaschen innerhalb von 30 Tagen, dort unabhängig vom Kaufpreis dem Käufer die Rücksendekosten erstatten, • Bei Produkten, die zwischen dem 1. November und dem 31. Dezember versandt werden, die Widerrufsfrist bis zum 31. Januar des Folgejahres erweitern bzw. eine freiwillige, entsprechend lange Rückgabemöglichkeit einräumen Sollte dies momentan noch nicht Inhalt Ihrer Rechtstexte bei Amazon (Widerrufsbelehrung/AGB) sein, besteht …

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Gerichtsstandsvereinbarungen im B2B mit Auslandsbezug richtig gemacht!

Datum03.04.2017

VerfasserCarola Sieling

KategorieVertragsrecht

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Allgemeines zu Gerichtsstandsklauseln Viele Unternehmen haben in ihren AGB Gerichtsstandklauseln sowie Erfüllungsorte geregelt. Dies ist bei rein nationalen Geschäften auch zulässig und wirksam, soweit sich die AGB der Parteien nicht widersprechen und diese wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen wurden. Wenn der Vertragspartner allerdings im Ausland seinen Geschäftssitz hat, stellt sich häufig die Frage, wo bei Streitigkeiten zu klagen ist. Da fällt der erst Blick natürlich auf die AGB. Aber Vorsicht, nicht jede Gerichtsstandsklausel führt zu ihrem Ziel. Grundsätzlich gilt: Gerichtsstandsvereinbarungen können nicht einfach im internationalen Geschäft durch AGB geregelt werden. Diese müssen ausdrücklich und individuell vereinbart werden. Nun fragen Sie sich sicher und zu Recht, wie eine …

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