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Online-Partner-Vermittlung verliert Prozess über automatische Vertragsverlängerung nach Probeabo

Datum13.08.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Die Elitemedianet GmbH ist unter anderem mit Ihrem Portal ElitePartner.de in der Online-Partner-Vermittlung vertreten. Dort kann man ein Probeabo abschließen, welches sich durch eine vorformulierte Laufzeitklausel automatisch verlängert, wenn man nicht vor Ablauf kündigt. Aber hat die Elitemadianet GmbH dann tatsächlich einen Vergütungsanspruch? Nein – sagt das Amtsgericht Warstein. Was war geschehen? Der Beklagte hatte die automatische Verlängerung übersehen und daher sein Probeabo nicht rechtzeitig gekündigt. Nun sollte er die Gebühr für die nächsten 6 Monate zahlen. Als er dies nicht tat, kam es zum Prozess. Das Gericht stellte mit Urteil vom 29.07.2015, AZ: 3 C 81/15 fest, dass ein Zahlungsanspruch der Elitemedianet GmbH nicht bestehe. Es handele sich bei er …

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Widerruf bei eBay – trotz korrekter Belehrung – auch nach mehreren Monaten möglich

Datum20.07.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein, E-Commerce

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Was war geschehen? Der Beklagte handelt u.a. bei eBay mit Haushaltswaren. Er kommt all seinen Informationspflichten nach und stellt unter seinem Händleraccount die korrekte Widerrufsbelehrung für seine Auktionen ein, die dann auch bei den jeweiligen Einzelauktionen angezeigt wird. Ebenfalls wird die Widerrufsbelehrung sodann auch durch die automatische Bestätigungs-E-Mail nach Auktionsende an den jeweiligen Käufer mit übersandt. Alles soweit gut und schön. Nun kam es jedoch zu einem Verkauf eines Wasserkochers auf der Plattform im Dezember 2013. Der Käufer war nach der Lieferung Anfang Februar 2014 mit dem Produkt nicht ganz einverstanden und machte diverse Mängel geltend und nahm letztendlich die Garantie des Herstellers – also nicht den …

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Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion nicht ohne Weiteres möglich

Datum02.07.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Der BGH hat in seinem Urteil (vom 10.12.2014 – VIII ZR 90/14 ) entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Anbieter eine eBay-Auktion vorzeitig beenden darf, wenn sie noch länger als 12 Stunden andauert. Was war geschehen? Der Beklagte bot ein Stromaggregat zu einem Startpreis von 1 € an. Als der Kläger ein Angebot zu 1 € abgab und gleichzeitig Höchstbietender war, brach er das Angebot ab. Der Kläger begehrt Schadensersatz in Höhe des Wertes des Stromaggregats (8.500 €), da der Beklagte dieses mittlerweile anderweitig veräußert hatte. Der Beklagte war der Ansicht, er habe aufgrund der eBay-AGB die Auktion ohne besondere Rechtfertigung abbrechen dürfen, da sie noch länger als …

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Filesharing: Abmahnerin hat Kosten nach Klagerücknahme zu zahlen – oder wie reagiert man am Besten auf eine unberechtigte Abmahnung?

Datum30.06.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein

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PFD_5567

von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Das Amtsgerichts Bielefeld (Beschluss vom 05.06.2015, AZ: 42 C 14/15)hat festgestellt, dass die Klägerin die Kosten zu tragen hat, wenn sie die Klage nach Auskunft des Anschlussinhabers über weitere Internetnutzer zurücknimmt. Das ist eigentlich nichts Besonderes, aber das AG Bielefeld hat sich hier ausführlich mit den Argumenten der Abmahnerin auseinandergesetzt und sich dazu geäußert, wie viel ein Abgemahnter außergerichtlich an Tatsachen angeben muss, nämlich keine. Was war geschehen? In einem Filesharing-Verfahren wurden in dem Verfahren (und nicht bereits außergerichtlich) erstmals Angaben zur sekundären Darlegungslast vorgetragen. Im Rahmen der Klageabweisung gab der Abgemahnte erstmals an, dass auch andere Familienmitglieder seinen Internetanschluss mitgenutzt hätten und daher auch ein anderer …

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