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Achtung! Abmahngefahr im Online-Handel mit E-Zigaretten

Datum18.08.2016

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Der ein oder andere wird es mitbekommen haben, durch die Änderung des Jugendschutzgesetzes ist die Abgabe von E-Zigaretten, Shisha’s und Tabakwaren im Internet nur noch an Volljährige möglich. Das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas mit den notwendigen Änderungen des Jugendschutzgesetzes ist mittlerweile in Kraft getreten. Was ist neu? Erfreulich ist, dass mittlerweile nun auch der Jugendschutz im Versandhandel ausdrücklich geregelt ist. Hier heißt es im neuen § 10 Abs. 3 Jugendschutzgesetz: „Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse dürfen Kindern und Jugendlichen weder im Versandhandel angeboten, noch an Kinder und Jugendliche im Wege …

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Wann muss ein B2B-Onlineshop verbraucherschützende Vorschriften beachten?

Datum03.08.2016

VerfasserCarola Sieling

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von Ines Dittmar und Carola Sieling „Verkauf nur an Gewerbetreibende!“ heißt es in vielen Shops, aber reicht dieser Hinweis aus, um mit Nettopreisen werben zu dürfen? Ihr Produkt ist eigentlich eher für den B2B Handel geeignet oder Ihre Wunschvertragspartner sind einfach Gewerbetreibende? Dann wollen Sie sich eigentlich nicht mit der immer wechselnden Rechtsprechung zu verbraucherschützenden Vorgaben auseinandersetzen, kein Widerrufsrecht einräumen und kostenaufwändige rechtliche Prüfungen bezahlen. Aber wie stellen Sie das an? Das LG Dortmund hat in seinem Urteil vom 23.02.2016 – 25 O 139/15 (nicht rechtskräftig) festgestellt, dass nach außen als B2B-Shop auftretende Onlineshops sämtliche Informationspflichten für Verbraucher vorgehalten müssen, wenn sie tatsächlich auch Verbraucher beliefern. Gegenstand des Verfahrens war das Angebot einer …

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Fotorecht: OLG FFM zu konkludenter Einwilligung und privater „Berichterstattung“

Datum29.07.2016

VerfasserCarola Sieling

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von Ines Dittmar und Carola Sieling Bei Veröffentlichung von Aufnahmen, auf denen Personen identifizierbar sind, ist immer zu prüfen, ob im konkreten Einzelfall nicht eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegt. Liegt keine ausdrückliche oder konkludente Einwilligung des Abgebildeten vor (so wird sie von § 22 KUG gefordert) und auch keine Ausnahme des § 23 Abs. 1 KUG, ist die Veröffentlichung in der Regel unzulässig. Das OLG Frankfurt a.M. hat in zweiter Instanz in seinem Urteil vom 21.04.2016 – Az.: 16 U 251/15 festgestellt, dass durch die Teilnahme an einer Demonstration keine konkludente Einwilligung in eine Foto-Veröffentlichung zu sehen ist (Vorinstanz LG Frankfurt a.M., Urteil vom 05.11.2015 – Az.: 2-03 O 65/15). Was ist geschehen? Der Kläger, …

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OLG Stuttgart: verbotene Eigengebote bei eBay führen zum Ziel!

Datum22.07.2016

VerfasserCarola Sieling

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Wer möchte das nicht – ein Auto für 1,50 €? Das Angebot von wertvollen Waren bei ebay –Auktionen beinhaltet auch immer ein Verkäufer-Risiko – sie können weit unter ihrem Wert ersteigert werden. Das ist auch genau der Reiz für den Käufer bei diesen Auktionen. OLG Stuttgart: verbotene Eigengebote führen hier zum Ziel Um diesem Risiko zu entgehen, versuchte ein ebay-Verkäufer mit eigenen Geboten von einem anderen Benutzerkonto aus den Preis für seinen angebotenen gebrauchten PKW Golf 6 in die Höhe zu treiben. Zuletzt wurde auch sein eigenes Gebot bei 17.000 € das Höchstgebot. Hiergegen wehrte sich der einzige „echte“ Bieter der Auktion und forderte den Verkäufer nach …

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