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Widerruf bei eBay – trotz korrekter Belehrung – auch nach mehreren Monaten möglich

Datum20.07.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein, E-Commerce

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Was war geschehen? Der Beklagte handelt u.a. bei eBay mit Haushaltswaren. Er kommt all seinen Informationspflichten nach und stellt unter seinem Händleraccount die korrekte Widerrufsbelehrung für seine Auktionen ein, die dann auch bei den jeweiligen Einzelauktionen angezeigt wird. Ebenfalls wird die Widerrufsbelehrung sodann auch durch die automatische Bestätigungs-E-Mail nach Auktionsende an den jeweiligen Käufer mit übersandt. Alles soweit gut und schön. Nun kam es jedoch zu einem Verkauf eines Wasserkochers auf der Plattform im Dezember 2013. Der Käufer war nach der Lieferung Anfang Februar 2014 mit dem Produkt nicht ganz einverstanden und machte diverse Mängel geltend und nahm letztendlich die Garantie des Herstellers – also nicht den …

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Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion nicht ohne Weiteres möglich

Datum02.07.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Der BGH hat in seinem Urteil (vom 10.12.2014 – VIII ZR 90/14 ) entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Anbieter eine eBay-Auktion vorzeitig beenden darf, wenn sie noch länger als 12 Stunden andauert. Was war geschehen? Der Beklagte bot ein Stromaggregat zu einem Startpreis von 1 € an. Als der Kläger ein Angebot zu 1 € abgab und gleichzeitig Höchstbietender war, brach er das Angebot ab. Der Kläger begehrt Schadensersatz in Höhe des Wertes des Stromaggregats (8.500 €), da der Beklagte dieses mittlerweile anderweitig veräußert hatte. Der Beklagte war der Ansicht, er habe aufgrund der eBay-AGB die Auktion ohne besondere Rechtfertigung abbrechen dürfen, da sie noch länger als …

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Filesharing: Abmahnerin hat Kosten nach Klagerücknahme zu zahlen – oder wie reagiert man am Besten auf eine unberechtigte Abmahnung?

Datum30.06.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein

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von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Das Amtsgerichts Bielefeld (Beschluss vom 05.06.2015, AZ: 42 C 14/15)hat festgestellt, dass die Klägerin die Kosten zu tragen hat, wenn sie die Klage nach Auskunft des Anschlussinhabers über weitere Internetnutzer zurücknimmt. Das ist eigentlich nichts Besonderes, aber das AG Bielefeld hat sich hier ausführlich mit den Argumenten der Abmahnerin auseinandergesetzt und sich dazu geäußert, wie viel ein Abgemahnter außergerichtlich an Tatsachen angeben muss, nämlich keine. Was war geschehen? In einem Filesharing-Verfahren wurden in dem Verfahren (und nicht bereits außergerichtlich) erstmals Angaben zur sekundären Darlegungslast vorgetragen. Im Rahmen der Klageabweisung gab der Abgemahnte erstmals an, dass auch andere Familienmitglieder seinen Internetanschluss mitgenutzt hätten und daher auch ein anderer …

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Ärztebewertungsportale – Zulässigkeit und Grenzen – Haftung der Portalbetreiber

Datum23.06.2015

VerfasserCarola Sieling

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von Theodora Stoyanova und Carola Sieling Ob Arzt, Professor, Lehrer oder Handwerker: tagtäglich wird informiert, bewertet und abgestimmt, was das Zeug hält. Bewertungsportale sind innovative Informationsquellne und effiziente Marketingtools. Schnell kann jedoch die dauerhafte Speicherung falscher oder beleidigender Inhalte im Internet zur Last werden. Dürfen überhaupt Portalbetreiber meine Daten nutzen? Dürfen Fremde meine Dienstleistungen bewerten? Welche Rechte habe ich? Arztbewertungsportale: alles zulässig? Jüngst hat der BGH in einem Grundsatzurteil zum Arztbewertungsportal jameda.de dem Löschungsbegehren eines Arztes eine Absage erteilt (Urteil des BGH vom 13.09.2014 – VI ZR 358/13)). Der Portalbetreiber sei grundsätzlich berechtigt, berufsständische Daten des Arztes zu speichern, aufzubereiten und anderen Nutzern zu übermitteln. Der BGH setzt damit seine, mit der spick- …

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