Der BVMW (Kreisgeschäftsstelle Paderborn•Gütersloh•Höxter) hat zum Meeting Mittelstand mit dem Thema “Sicherheit in der digitalen Welt. Digitale Buchführung” eingeladen. Wir steuern einen Beitrag zu Thema “Datenschutzrechtliche Anforderungen an die digitale Kommunikation in Unternehmen” bei und freuen uns schon auf…
Gerade ist im aktuellen IT-Rechtsberater (Ausgabe November 2013, S. 255-260) ein neuer Fachartikel von mir und meiner Kollegin Philipp zum Einsatz von Ortungsdiensten erschienen. Dort wird die Zulässigkeit des Einsatzes von GPS & Co. sowohl im Privatleben als auch…
Anlass meines Aufregers dieser Woche ist der bei Spiegel Online erschiene Artikel “Der Anwaltsautomat” von Christian Lauenstein – auch wenn Vor- und Nachteile einer solchen Dienstleistung vom Autor ausgewogen dargestellt sind. Die Behauptung anwaltliche Dienstleistung als schlichte Rechenaufgabe zu…
Das aktuelle BGH-Urteil (12. September 2013 -I ZR 208/12) zur Empfehlungswerbung hat in den vergangenen Tagen für viel Unruhe bei den betroffenen Unternehmen gesorgt. Was ist der Hintergrund? Die Rechtslage für den Versand von E-Mail-Werbung ist rechtlich eindeutig: Wer…
Das Landgericht Arnsberg (dort die 1. Kammer für Handelssachen) qualifiziert Spitzenstellungswerbung als “nicht besonders bedeutenden Wettbewerbsverstoß“ und setzt den Streitwert für eine diesbezügliche Abmahnung auf 1.500 € herunter. Das Landgericht Arnsberg musste einen Streitfall entscheiden (Urteil vom 22.12.2012, I-O…