Wir wünschen allen Freunden, Geschäftspartnern und Mandanten ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Ab dem 2.1.2014 sind wir wieder wie gewohnt für Sie da! In dringenden Fällen, können Sie uns über das Kontaktformular…
2013
von Carola Sieling E-Government
Es war einmal im Sauerland… von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Das Amtsgericht Medebach hat mit Beschluss vom 27.11.2013 (Az. 3 C 63/12) entschieden, dass einem Sachverständigen eine Vergütung für eine tatsächlich vorgenommene Terminswahrnehmung nicht zusteht, wenn eine ordnungsgemäße…
von Carola Sieling Arbeitsrecht Datenschutz E-Commerce Schutzrechte / IP
Social Media für Rechtsanwälte von Rechtsanwalt und Fachanwalt Christian Oberwetter – hilfreiche Tipps und Tricks zum Onlinemarketing —–> nicht nur für Anwälte. Neben den besonderen berufsrechtlichen Anforderungen stellt der Kollege Oberwetter die einzelnen Netzwerke ansprechend und auf den Punkt…
von Carola Sieling E-Commerce E-Government
Das Urteil Das Amtsgericht Lübbecke hat mit Urteil vom 7.6.2013 – Az. 3 C 139/13 entschieden, dass eine vertragliche, teilbare Leistung, welche per Fernabsatz bestellt wurde, nicht unbedingt widerrufen werden kann. Was war geschehen? Der Kläger hatte für seine…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Die einschlägigen Foren sind voll von Betroffenen. 10.000 sollen eine Abmahnung der Kanzlei U+C Rechtsanwälte Urmann+Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg erhalten haben und stehen vor den Fragen: zahlen oder nicht zahlen? Unterlassungserklärung abgeben oder nicht? Gegenstand der Abmahnung ist…
von Carola Sieling Datenschutz
Der BVMW (Kreisgeschäftsstelle Paderborn•Gütersloh•Höxter) hat zum Meeting Mittelstand mit dem Thema “Sicherheit in der digitalen Welt. Digitale Buchführung” eingeladen. Wir steuern einen Beitrag zu Thema “Datenschutzrechtliche Anforderungen an die digitale Kommunikation in Unternehmen” bei und freuen uns schon auf…
von Carola Sieling Datenschutz
Gerade ist im aktuellen IT-Rechtsberater (Ausgabe November 2013, S. 255-260) ein neuer Fachartikel von mir und meiner Kollegin Philipp zum Einsatz von Ortungsdiensten erschienen. Dort wird die Zulässigkeit des Einsatzes von GPS & Co. sowohl im Privatleben als auch…
von Carola Sieling E-Commerce
Anlass meines Aufregers dieser Woche ist der bei Spiegel Online erschiene Artikel “Der Anwaltsautomat” von Christian Lauenstein – auch wenn Vor- und Nachteile einer solchen Dienstleistung vom Autor ausgewogen dargestellt sind. Die Behauptung anwaltliche Dienstleistung als schlichte Rechenaufgabe zu…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das aktuelle BGH-Urteil (12. September 2013 -I ZR 208/12) zur Empfehlungswerbung hat in den vergangenen Tagen für viel Unruhe bei den betroffenen Unternehmen gesorgt. Was ist der Hintergrund? Die Rechtslage für den Versand von E-Mail-Werbung ist rechtlich eindeutig: Wer…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Landgericht Arnsberg (dort die 1. Kammer für Handelssachen) qualifiziert Spitzenstellungswerbung als “nicht besonders bedeutenden Wettbewerbsverstoß“ und setzt den Streitwert für eine diesbezügliche Abmahnung auf 1.500 € herunter. Das Landgericht Arnsberg musste einen Streitfall entscheiden (Urteil vom 22.12.2012, I-O…