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kanzlei-sieling.de – relaunch

Datum20.07.2012

VerfasserCarola Sieling

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Trotz häufiger Lobeshymnen haben wir das Design unserer Webseite überarbeitet! Viel Spaß beim stöbern! Ich bedanke mich recht herzlich bei den mitwirkenden Firmen: Konzept & Design: gatedigital Umsetzung, Programmierung & technischer Support: wabsolute

05

Beratungshilfe: Einigungsgebühr in Filesharing-Mandaten

Datum05.07.2012

VerfasserCarola Sieling

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Es ist bekanntlich so, dass, wer die finanziellen Voraussetzungen selbst nicht mitbringt, zur außergerichtlichen Beratung und Vertretung seiner Interessen durch einen Rechtsanwalt Beratungshilfe beantragen kann. In der Bearbeitung von Filesharing-Mandaten muss zumeist die Abgabe einer modifizierten, d.h. abgeänderten Unterlassungserklärung, durch den Abgemahnten empfohlen werden. Wenn diese Erklärung dann von der Gegenseite angenommen wird, kommt ein Teilvergleich über die Ansprüche des Abmahnenden, nämlich über den behaupteten Unterlassungsanspruch zustande und die Einigungsgebühr fällt an und kann im Rahmen der Beratungshilfe abgerechnet werden. In solchen Fällen wurde neuerdings in der Praxis des Amtsgerichts Paderborn bei Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung die Einigungsgebühr gestrichen. Diese Entscheidung der Rechtspfleger wurde jedoch mit Beschluss vom 08.06.2012 aufgehoben. Die Einigungsgebühr sei …

03

Empfehlung: "Wettbewerbsrechtliche Aspekte bei Werbung in sozialen Netzwerken"

Datum03.07.2012

VerfasserCarola Sieling

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Carola Sieling hat zusammen mit dem Kollegen RA Matthias Lachenmann die wettbewerbsrechtliche Situation bei Werbung in sozialen Netzwerken, am Beispiel Facebook herausgearbeitet sowie Besonderheiten im Zusammenhang mit ByoD. Folgende Themen wurden u.a. behandelt: Was regeln die Nutzungsbedingungen bei Facebook? Wie ist die Freundschaftsanfrage oder das Werben auf einer Pinnwand oder die Ansprache per direct message zu bewerten? Der Artikel ist heute in der aktuellen Ausgabe des IT-Rechtsberaters (Ausgabe 7/12 S. 156 -159) erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!

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