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06

EVB-IT Systemlieferung: Nutzerhinweise und Mustervertrag veröffentlicht

Datum06.07.2011

VerfasserCarola Sieling

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Auf den Seiten des Beauftragten der Bundesregierung Informationstechnik stehen seit kurzem zu den „Ergänzenden Vertragsbestimmungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“, kurz EVB-IT, neue Arbeitshilfen zum Abruf bereit. Das Angebot wurde um Nutzungshinweise und ein ausgefülltes Vertragsformular zu den EVB-Systemlieferung ergänzt. Für die Beschaffung von IT-Leistungen stehen der öffentlichen Hand verschiedene Musterverträge zur Verfügung (EVB-IT und BVB). Diese stehen ebenfalls für jedermann mit Nutzungshinweisen zum download zur Verfügung.

04

Verminderte Anforderungen an die elektronische Rechnungsstelllung ab 1.7.2011

Datum04.07.2011

VerfasserCarola Sieling

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Jahrelang wurde gepredigt, dass eine auf dem elektronischem Wege übermittelte Rechnung eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem SigG enthalten muss bzw. das EDI-Verfahren verwendet werden muss. Das war jedoch nicht nur unpraktikabel für, insbesondere für KMUs, sondern hat sich im Laufe der Zeit auch nicht durchgesetzt. Der Gesetzgeber hat nun diese Schieflage entsprechend der EU-Richtlinie ausgebessert und die Pflicht zur qualifizierten elektronischen Signatur aufgehoben, welches nun durch ein firmeninternes Kontrollsystem ersetzt werden kann. Die Gesetzesänderung wird vermutlich den Bundesrat in der Sitzung am 8. Juli passieren. (TOP 3) Sehr anschaulich und empfehlenswert dazu die FAQ des t3n. Folgende Änderungen sind im Umsatzsteuergesetz vorgenommen worden: 1. § 14 wird wie folgt geändert: a) Absatz …

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