Das OLG München hat am 10.02.2011 (Az. 29 U 2749/10) entschieden, dass der Miturheberin des Tatort-Vorspanns kein Nachvergütungsanspruch zusteht. Die Klägerin empfand es als ein besonderes Missverhältnis, dass sie seinerzeit (vor 40 Jahren) eine Pauschalvergütung in Höhe von 2500,00…
von Carola Sieling Datenschutz
Der Leitfaden „Datenschutz in Redaktionen“ des Deutschen Presserats ist in einer überarbeiteten zweiten Auflage erschienen und steht zum kostenlosen download zur Verfügung. In der Pressemitteilung des Deutschen Presserates heißt es: “Der Leitfaden bietet auf 61 Seiten eine Hilfestellung für…
von Carola Sieling E-Commerce
Der Verkäufer trägt umfassende Prüfungspflichten bei Verkauf und Präsentation seiner Ware über Verkaufsplattformen! Als Verkäufer bei Online-Handelsplattformen muss man sich auch solche Rechtsverstöße zurechnen lassen, die die Handelsplattform selbst begeht. Als Anbieter muss man daher dringend aus allen Blickwinkeln…
von Carola Sieling Arbeitsrecht Datenschutz
Das BAG entschied am 23. März 2011 (10 AZR 562/09), dass hinsichtlich des Widerrufs einer Bestellung zum Beauftragten für Datenschutz weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig diese Aufgaben durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im…