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6. Paderborner Tag der IT-Sicherheit

Datum31.01.2011

VerfasserCarola Sieling

KategorieDatenschutz

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Der 6. Paderborner Tag der IT-Sicherheit findet am 17.03.2011 in den Räumlichkeiten der Uni Paderborn (Nähe HNF) in der Fürstenallee 11, in Paderborn von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos. Unser Beitrag: Workshop 6 zum Beschäftigtendatenschutzrecht Workshop 6: Datenschutz am Arbeitsplatz – das neue Arbeitnehmerdatenschutzrecht Moderation: Carola Sieling Seit Jahrzehnten wird über die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen für den Datenschutz der Beschäftigten in Unternehmen diskutiert. Einzelfallbezogene Rechtsprechung ist für alle Beteiligten risikoreich, weswegen die ausdrückliche Kodifizierung ein großer Vorstoß ist. Nach der ersten Novelle im Jahre 2009 – die Einführung des § 32 BDSG – hat der Gesetzgeber nun eine umfassendere Novellierung für das Beschäftigtendatenschutzrecht in Angriff …

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Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Widerrufsrechtes

Datum22.01.2011

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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Und wieder wird der Gesetzgeber die Widerrufsregelung überarbeiten… Die Bundesregierung will mit dem Gesetzentwurf die Regelungen des BGB über den Wertersatz im Fall des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages ändern. Hintergrund für die Gesetzesinitiative ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 3. September 2009 (C-489/07). Nicht europarechtskonform sei danach eine Regelung nach der ein Unternehmer von einem Verbraucher für die Nutzung der im Fernabsatz verkauften Ware bei fristgerechtem Widerruf generell Wertersatz verlangen kann. Der Unternehmer kann nach dem Gesetzesentwurf künftig nur noch dann vom Verbraucher Wertersatz erhalten, wenn der Verbraucher die gelieferte Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise der gelieferten Sache hinausgeht. Weitere Voraussetzung …

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LG Bielefeld zu Amazon Marketplace und Urheberrecht

Datum10.01.2011

VerfasserCarola Sieling

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Der Amazon Marketplace ist schon oft Zielscheibe von Abmahnungen durch Konkurrenten gewesen. Das Landgericht Bielefeld (4 O 587/10) hat sich am 15.11.2010 zu der Problematik von Urheberrechtsverstößen dazu geäußert. Die Klägerin stritt um das Recht zur Veröffentlichung von Fotos auf der Internetplattform Amazon im Rahmen einer einstweiligen Verfügung. Die Klägerin handelt mit diversen Produkten über die Plattform Amazon – genau so wie der Beklagte. Die Klägerin hat für ihr Verkaufsangebot ein Produktfoto des Verfügungsklägers verwandt, welches ihr beim Einstellen des Produktes von Amazon vorgeschlagen wurde. Der Beklagte sendete daraufhin an Amazon eine E-Mail mit dem Hinweis, dass die Produktdarstellung der Klägerin seine Rechte als Autor und Fotograf verletze. Amazon teilte dies sodann der …

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Kostenlose iPhone-Apps vom DAV

Datum07.01.2011

VerfasserCarola Sieling

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Der DAV (Deutscher Anwaltverein) stellt drei kostenlose Applikationen für iPhones zur Verfügung: Hier geht es zu den drei kleinen Helferchen: Bußgeldrechner Blutalkoholrechner Unterhaltsrechner

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