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Neues Blawg ist online

Datum28.05.2008

VerfasserCarola Sieling

Kategorieweitere Blawgs

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Der Kollege Dr. Stephan Bücker aus Düren ist mit seinem neuem Rechtsblog online gegangen. Wie ich finde in schöner Web 2.0 Manier – herzlich Willkommen in der Blogosphäre!

28

Elektronisches Mahnverfahren

Datum28.05.2008

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Government

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Kommentare 3 Kommentare

Ab dem 01.12.2008 dürfen Mahnanträge durch Rechtsanwälte nur noch in maschinell lesbarer Form übermittelt werden. Die Webseite „mahngerichte.de“ ist ein gemeinsamer Auftritt der Mahngerichte der Bundesländer, die am automatisierten

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Schwarz-Surfen erlaubt?!

Datum19.05.2008

VerfasserCarola Sieling

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Das AG Wuppertal (Urteil vom 03.04. 2007, Az. 22 Ds 70 Js 6906/06) hatte sich mit der Problematik und der Strafbarkeit des Schwarz-Surfens auseinandergesetzt. Der Sachverhalt gestaltete sich so, dass sich ein Fremder ohne vorherige Erlaubnis mit seinem Notebook vom Bürgersteig aus in das offene WLAN des Anzeigeerstatters einloggte. Der Beschuldigte suchte wahllos nach offenen WLANs und loggte sich dann im erstbesten WLAN ein. Der Täter wurde entdeckt und die Polizei hat das Notebook zunächst eingezogen. Aufgrund der bisher ungeklärten Rechtslage wurde lediglich eine Verwarnung ausgesprochen. Gleichzeitig wurde die Vollstreckung einer Geldstrafe in Höhe von 20 Tagessätzen jedoch vorbehalten. Das Amtsgericht sah in dem Suchen und Einloggen in das WLAN einen Verstoß gegen …

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Abmahnanwälte – ade!?

Datum08.05.2008

VerfasserCarola Sieling

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Im Rahmen von sog. Filesharing und P2P (peer-to-peer) Netzwerken werden täglich unzählbar viele Musik-Dateien, Filme und andere urheberrechtlich geschützte Werke ausgetauscht. Dies ist allerdings kein Kavaliersdelikt, sondern verstößt gegen die Urheberrechte der Künstler und die Verwertungsrechte der Industrie. Eine Abmahnung flattert dann ohne weitere Vorankündigung in die Briefkästen der Telefonanschlussinhaber, von deren Anschluss die Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Meistens sind dies seitenlange, bereits vorformulierte Standardschreiben in denen lediglich einzelne, auf den Einzelfall bezogene Daten eingefügt werden. Diese enthalten dann meistens eine ein bereits vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung, eine Vertragsstrafe und ein Schuldanerkenntnis sowie die Verpflichtung, die Kosten der beauftragten Rechtsanwälte zu zahlen. Die Kosten der beauftragten Rechtsanwälte richtet sich grundsätzlich nach dem Streitwert. Dieser wird …

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