Allen Verwandten, Freunden, Bekannten, Mandanten und Lesern des IT-Blawgs wünsche ich einen guten Rutsch ins neue Jahr! Auch in 2009 werden Sie an dieser Stelle weiterhin kostenlos Informationen rund um das Thema IT-Recht erhalten. Alles Gute für Sie!
2008
von Carola Sieling Datenschutz
Aufgaben und Pflichten des Datenschutzbeauftragten? Der Datenschutzbeauftragte kontrolliert im Kern die Einhaltung des Datenschutzrechts und dokumentiert dies in einem sog. Verfahrensverzeichnis, welches der Aufsicht oder Dritten auf Anfrage unverzüglich zur Verfügung gestellt werden muss. Gleichzeitig ist er zuständig für…
von Carola Sieling Datenschutz
Interner oder externer Datenschutzbeauftragter? Der Datenschutzbeauftragte wirkt als fachlich weisungsunabhängige Einrichtung im Unternehmen auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen hin. Es ist nicht erforderlich, dass der Datenschutzbeauftragte dem Betrieb angehört. Es ist daher auch möglich einen sog. externen Datenschutzbeauftragten auf…
von Carola Sieling Datenschutz
Wann besteht eine Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten? Nach bestimmten Voraussetzungen ist ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter kraft Gesetzes zwingend zu bestellen. Die Pflicht besteht insbesondere, wenn mehr als 9 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Das…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Der Datenschutz und die Datensicherheit sind in den Zeiten elektronischer Datenverarbeitung immer wichtiger geworden, zumal die Möglichkeiten und die Gefahr des Missbrauchs proportional zu der steigenden elektronischen Ansammlung von Daten wächst. Datenschutz im Unternehmen betrifft also das Spannungsverhältnis von…
MIR berichtet über die kürzlich gefallene Entscheidung des EuGH, Urteil vom 16.10.2008 – Az. C-298/07, in der der EuGH über die Frage zu entscheiden hatte, ob ein Diensteanbieter, der ausschließlich im Internet tätig ist, seinen Kunden seine Telefonnummer bereits…
von Carola Sieling E-Government
Über das Orts- und Gerichtsdatenverzeichnis des Justizportals des Bundes und der Länder können Sie das örtlich zuständige Gericht (Amts-, Land- und Oberlandesgericht) für einen Ort der Bundesrepublik Deutschland ermitteln. Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Prozessrechts nach dem Streitgegenstand…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce Telekommunikation
Google bietet die Teilnahme an Webseminaren kostenlos an. Die Seminare sollen Ihnen beim effektiven Einsatz und der Optimierung Ihrer Online-Werbekampagnen bei Google helfen.
von Carola Sieling Allgemein
Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sin Learn more here d im Impressum zu machen und wie ist dieses zu gestalten? Der neue Leitfaden des Bundesjustizministeriums klärt über diese Fragen auf und hilft Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt, ihre Anbieterkennzeichnung…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP Vertragsrecht
Das neue Skript Internetrecht wird im Laufe der neuen Woche ins Netz gestellt. Mit Stand September 2008 wurden vielfältige Änderungen integriert, unter vielem (!) anderen: – mehr als 200 neue Urteile und 100 neue Aufsätze – die Umsetzung der…